EU will Patentlaufzeit für Kinderarznei verlängern

Gesundheitsstaatssekretär Klaus Theo Schröder begrüßte, dass die EU die qualitätsgesicherte Arzneimitteltherapie für Kinder zu einem ihrer gesundheitspolitischen Schwerpunktthemen gewählt hat. So soll es künftig mehr spezifische Kinderarzneimittel geben und damit die Arzneimittelsicherheit für diese Patientengruppe erhöht werden. Schröder betonte, dass dies auch den Zielen der Bundesregierung entspreche. Deutschland setze sich daher innerhalb der EU für Anreize zur gezielten Entwicklung von Kinderarzneimitteln ein. Möglich sei etwa, die Patentlaufzeit für die entsprechenden Präparate um sechs Monate zu verlängern.

Im Grundsatz haben sich die EU-Gesundheitsminister bereits auf ein solches Vorgehen verständigt, so der Staatssekretär. Wenngleich manche Staaten noch gewisse Vorbehalte hätten, zeichne sich im EU-Parlament eine Mehrheit für diese Verlängerung ab. Darüber hinaus sollen die Datenbanken für klinische Studien bei Kindern öffentlich zugänglich gemacht werden.

Die EU-Mitgliedsstaaten haben sich im Rahmen der Ratssitzung zudem verpflichtet, Initiativen zur Förderung der gesunden Ernährung und Bewegung zu entwickeln. In ganz Europa zählt Übergewicht zu den herausragenden gesundheitspolitischen Problemen. Staatssekretär Schröder verwies in diesem Zusammenhang auf das von Rot-Grün auf den Weg gebrachte Präventionsgesetz und die Ende Mai von Gesundheitsministerin Ulla Schmidt ins Leben gerufene Bewegungskampagne "Bewegung und Gesundheit – Jeden Tag 3000 Schritte extra".

Auch bei der Zusammenarbeit im Kampf gegen HIV/Aids wollen die Mitgliedstaaten künftig näher zusammenrücken. Dabei soll ein Mehr-Ebenen-Ansatz verfolgt werden, der unter anderem Prävention und Therapie, Forschung und Evaluierung, zivilgesellschaftliches Engagement sowie die Einbeziehung der HIV/Aids-Bekämpfung in andere Politikansätze umfasst. Bei ihrem Gipfel am 16. und 17. Juni in Brüssel wollen sich auch die Staats- und Regierungschefs mit dem Thema befassen.