Schmidt bestätigt GKV-Überschuss

„Vier Milliarden Euro Überschuss sind die Grundlage, da- mit die Gesundheitsversorgung stärker und rascher auf mehr Qualität und Wirtschaftlichkeit umsteuern kann“, erklärte Bun-desgesundheitsministerin Ulla Schmidt anlässlich der Bekanntgabe des Rechnungsabschlusses am 29. Juni in Berlin. Die Zahlen belegten, dass die mit der Gesundheitsreform erwarteten Einsparungen auch eingetreten seien, so die Ministerin. Zugleich sei ein Anstieg des Beitragssatzes auf etwa 15 Prozent verhindert worden. Der durchschnittliche allgemeine Beitragssatz lag Anfang 2005 bei 14,19 Prozent – Ende 2003 betrug er 14,32 Prozent. Waren die Beitragssenkungen eher bescheiden, so bauten die Kassen im vergangenen Jahr zumindest einen Großteil ihrer Schul- den ab: Betrug die Nettoverschuldung zum Jahresende 2003 noch knapp sechs Milliarden Euro, so lag sie ein Jahr später nur noch bei 1,8 Milliarden Euro. Der größte Teil der gesetzlichen Kassen habe somit deutlich mehr Schul- den abgebaut, als gesetzlich vorgesehen, betonte Schmidt. Der Gesetzgeber wollte den Kassen bis 2007 Zeit geben, ihre Schulden abzubauen. 

Sparen an der richtigen Stelle 

Die Ministerin verwies auch darauf, dass sich mit der Gesundheitsreform das „Sparen an der richtigen Stelle“ durch- gesetzt habe. So seien die Verwaltungskosten der Krankenkassen um 0,9 Prozent gesunken, nachdem sie in den drei Jahren zuvor jeweils um rund vier Prozent angestiegen waren. Schmidt hob weiter her- vor, dass die Einsparungen nicht auf Kosten medizinischer Vorsorgeleistungen gegangen seien: Die Ausgaben der Kas-sen für Früherkennungsmaß- nahmen stiegen gegenüber dem Vorjahr je Mitglied um knapp 20 Prozent. Für Primärprävention erhöhten sich die Ausgaben um rund 39 Prozent.