DGB "erschrocken" über Ausgabenanstieg bei Arzneimitteln

Die Arbeitnehmer, so Engelen-Kefer, haben mit Zuzahlungen, Praxisgebühr und einseitigen Beitragssteigerungen maßgeblich zu den Überschüssen in der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) beigetragen. Daher hätten sie ein Anrecht auf Beitragssenkungen. Die DGB-Vizevorsitzende räumte jedoch ein, dass der Spielraum der Kassen eng sei, da den kurzfristigen Entlastungen bereits jetzt erkennbare Ausgabensteigerungen gegenüberstünden. Statt einer Verbesserung der Qualität der Versorgung gebe es "Unwirtschaftlichkeiten auf allen Seiten". So auch im Arzneimittelbereich. Wenn hier die Kostenexplosion nicht gestoppt werden könne, müsse es gesetzliche Rahmenvorgaben für die Vereinbarung von Zielgrößen zwischen Ärzten und Krankenkassen geben, forderte Engelen-Kefer.

Mehr Wettbewerb für Ärzte und Apotheker

Künftige Reformen, so die Gewerkschafterin, dürften die Patienten nicht weiter belasten. Nötig sei die Einführung einer solidarischen Bürgerversicherung mit einem echten Qualitätswettbewerb unter Ärzten, Krankenhäusern, Arzneimittelherstellern und Apotheken: "Wenn diese sich unwirtschaftlich verhalten, sollten sie das an der eigenen Brieftasche spüren". Dem Gesundheitsprämien-Modell der Union erteilte Engelen-Kefer eine Absage: Es würde die Ausgabenprobleme nicht lösen, sondern die Einnahmeprobleme verschärfen. "Eine derartige Kopfpauschale ist ein ungerechtes und unfinanzierbares bürokratisches Monster. Das wäre Hartz IV hoch fünf", sagte die DGB-Vize.