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Korruption im Gesundheitswesen: Kassen und Ärzte sollen für Aufklärung sorgen

BERLIN (ks). Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt will zweifelhafte Geschäftspraktiken im Gesundheitswesen eindämmen. Passend zum kürzlich erschienenen "Stern"-Bericht über den "Pharma-Skandal" des Generikaherstellers Ratiopharm hat sie Krankenkassen und Kassenärztliche Vereinigungen aufgefordert, bis zum Jahresende Korruptionsberichte vorzulegen.

Der "Stern" hatte vor zwei Wochen berichtet, dass Ratiopharm Ärzten systematisch Geld gezahlt habe, um die Verordnung seiner Medikamente zu fördern. Zudem seien an Apotheken großzügige Naturalrabatte gewährt worden. Wie ein Ministeriumssprecher am 16. November mitteilte, sollen die nun geforderten Korruptionsberichte Aufschluss über derartige Geschäftspraktiken geben. Mit ihrer Hilfe soll auch geklärt werden, ob eine Verschärfung der bestehenden Gesetze nötig ist.

Die Erstellung derartiger Berichte wurde bereits mit dem GKV-Modernisierungsgesetz beschlossen. Mit der letzten Gesundheitsreform sind bei den Krankenkassen und Kassenärztlichen Vereinigungen so genannte "Stellen zur Bekämpfung von Fehlverhalten im Gesundheitswesen" eingerichtet worden. Sie haben dem Ministerium im Abstand von zwei Jahren einen Bericht vorzulegen – erstmalig zum 31. Dezember 2005.

Die Staatsanwaltschaft Ulm bestätigte unterdessen, dass sie den Tatverdacht wegen Bestechung, Betrugs oder Untreue gegen Ratiopharm derzeit prüfe.

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