Pflegeversicherung: Millionenschweres Defizit in 2005

Laut Bundesbank sind die Einnahmen der Pflegeversicherung im vergangenen Jahr um fünf Prozent und die Ausgaben um 1,5 Prozent gestiegen. Das Rekorddefizit des Vorjahres von 820 Mio. Euro konnte somit teilweise abgeschmolzen werden. Doch im vergangenen Frühjahr war man im Sozialministerium noch davon ausgegangen, dass man den Fehlbetrag auf 200 Mio. Euro würde drücken können. Durch den seit dem 1. Januar 2005 erhobenen Zusatzbeitrag für Kinderlose hatte man sich Mehreinnahmen von 700 Mio. Euro versprochen. Auch wenn das in den ersten neun Monaten eingefahrene Defizit durch Zusatzeinnahmen (z. B. Weihnachtsgeld) im letzten Quartal 2005 voraussichtlich geschmälert wird, ist damit zu rechnen, dass es nunmehr doppelt so hoch ausfallen wird wie erwartet.

Rürup fordert rasche Reform

Der Vorsitzende des Sachverständigenrates zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung, Prof. Dr. Bert Rürup, verlangte eine zügige Reform der Pflegeversicherung und zumindest die Einführung einer kapitalgedeckten Ergänzung. "Ich halte die Pflegeversicherung für das reformbedürftigste System in der Sozialversicherung überhaupt", sagte er der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (Ausgabe vom 14. Januar). Noch sei es "nicht zu spät", die Versicherung auf Kapitaldeckung umzustellen, die auch langfristig Sicherheit biete.

Große Koalition will Gesetz im Sommer vorlegen

In ihrem Koalitionsvertrag haben Union und SPD vereinbart, bis zum Sommer 2006 ein Gesetz zur Sicherung einer nachhaltigen und gerechten Finanzierung der Pflegeversicherung vorzulegen. Dieses soll kapitalgedeckte Elemente enthalten und einen Finanzausgleich zwischen gesetzlicher und privater Pflegeversicherung einführen. Darüber hinaus sollen Verbesserungen auf der Leistungsseite beschlossen werden.