- DAZ.online
- DAZ / AZ
- DAZ 31/2006
- Kassen-Kampagne: Schmidt ...
DAZ aktuell
Kassen-Kampagne: Schmidt droht Krankenkassen-Vorständen
Sie warnte eindringlich davor, hierfür Beitragsgelder der Versicherten zu verwenden. Gegen
über der "Neuen Osnabrücker Zeitung" äußerte die Ministerin, die Kassen würden über die finanziellen Folgen der Reformeckpunkte "Horrorgemälde an die Wand malen". CSU-Generalsekretär Markus Söder drohte den Kassen ebenfalls mit rechtlichen Schritten und Gesetzesverschärfungen. Er bezeichnete die geplante Kampagne als "unerträgliche Verschwendung von Beiträgen der Versicherten". Gegenüber der "Passauer Neuen Presse" vom Samstag sagte Söder, Sanktionen seien im Inte–resse der Versicherten zu prüfen. Der Vorstandschef der Deutschen Angestellten Krankenkasse (DAK), Herbert Rebscher, wies die Vorwürfe zurück. Von Polemik oder Agitation könne keine Rede sein. Auch von der Opposition kam Kritik an der Reaktion von Schmidt. So meinte Grünen-Fraktionschefin Renate Künast, Krankenkassen seien nicht verpflichtet, "jeden oberfaulen Kompromiss der Regierung devot zu beklatschen".
Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) hat den Vorständen der gesetzlichen Krankenkassen in einem Radio-Interview am vergangenen Wochenende gedroht, sie notfalls für die entstehenden Kosten haften zu lassen, sollten sie tatsächlich wie geplant eine Kampagne gegen die Gesundheitsreform starten.
0 Kommentare
Das Kommentieren ist aktuell nicht möglich.