Frankfurt darf Heroinambulanz weiterführen

Eigentlich sollten die Heroin-Projekte in sieben deutschen Großstädten Ende Juni auslaufen – eine Fortsetzung der sogenannten Heroinstudie scheiterte bislang am Widerstand der Union im Bundestag. Die Städte selbst wollen hingegen für die Fortführung der Projekte kämpfen – und das unabhängig davon, welche Partei dort das Sagen hat. So beantragte Frankfurt, wo derzeit 59 Schwerstabhängige mit Diamorphin behandelt werden, bereits im letzten Dezember beim BfArM die Genehmigung für eine dreijährige Projektverlängerung und eine Ausweitung der Teilnehmerzahl.

Nachdem das Institut zunächst schwieg, kündigte die Frankfurter Gesundheitsdezernentin Mitte vergangener Woche an, es wegen Untätigkeit vor dem Verwaltungsgericht zu verklagen. Doch nun lenkte BfArM-Leiter Reinhard Kurth ein. Er sieht ein "öffentliches Interesse" an der Weiterführung der Diamorphin-Behandlung gegeben. Die Heroinstudie habe gezeigt, dass die Therapie erfolgreich und Diamorphin Methadon überlegen sei. Auch habe man eine soziale Stabilisierung der Betroffenen erreichen und die Beschaffungskriminalität zurückdrängen können. Kurth verwies auf die Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts, wonach Patienten Anspruch auf eine optimale Therapie hätten. Er erklärte zudem, dass auch die anderen sechs Großstädte, in denen die Heroinstudie läuft, mit einer Verlängerung ihrer Projekte rechnen können. Entsprechende Anträge aus Köln, Bonn, Hamburg, Hannover, Karlsruhe oder München lagen letzte Woche allerdings noch nicht vor.

Die nun erteilte behördliche Ausnahmegenehmigung sollte Kurth zufolge keine Lösung auf Dauer sein: "Uns wäre es lieber, wenn eine klare gesetzliche Grundlage für die Behandlung mit Diamorphin gefunden werden könnte", sagte er dem "Tagesspiegel" (Ausgabe vom 13. April). Ein entsprechender Antrag der Opposition liegt im Bundestag bereits vor. Er soll Anfang Mai in erster Lesung beraten werden..