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DAZ aktuell
Gesetzliche Krankenkassen
Beitragssenkung nicht in Sicht
BERLIN (ks). Die gute Konjunktur wird nach Auffassung der stellvertretenden Vorsitzenden von SPD und Union, Joachim Poß und Michael Meister (CDU), für sinkende Beiträge in der Sozialversicherung sorgen. Auch bei den gesetzlichen Krankenkassen sehen sie einen Spielraum von bis zu 0,5 Prozentpunkten. Die großen Kassen wiesen dies zurück.
Der Vorstandsvorsitzende des AOK-Bundesverbandes, Hans Jürgen Ahrens, bestätigte zwar, dass die anziehende Konjunktur grundsätzlich zu steigenden Einnahmen bei den gesetzlichen Krankenkassen führe. "Eine Prognose über die Höhe der Beitragssätze im Jahr 2009 ist aber nicht möglich", so Ahrens. Ähnlich äußerte man sich bei der Barmer Ersatzkasse, der DAK, dem BKK-Bundesverband und der Techniker Krankenkasse (TK). BKK-Sprecher Florianz Lanz verwies auf die steigenden Ausgaben der Kassen für Arzneimittel, Krankenhäuser und Arzthonorare. Sie führten dazu, dass die Kassen derzeit keinen Spielraum für flächendeckende Beitragssenkungen hätten. "Ob mit der erstmaligen Festlegung des Einheitsbeitragssatzes, der ab Januar 2009 gelten soll, eine Beitragssenkung verbunden sein wird, entscheidet die Bundesregierung", betonte Lanz. Jörg Bodanowitz, Sprecher der DAK, verwies darauf, dass der Aufschwung bei den Krankenkassen "deutlich gemäßigter" ankomme als bei anderen Sozialkassen. So seien die Einnahmen der Rentner, die rund ein Drittel der Beitragszahler ausmachten, in den letzten Jahren kaum gestiegen. Ein TK-Sprecher erklärte, neben ungebrochen hohen Arzneimittelkosten sei die TK "durch den Risikostrukturausgleich stark belastet".
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