DAMA-Fahrplan steht

Dies teilte der Bundesverband der Arzneimittel-Hersteller (BAH) vergangene Woche mit. Die DAMA soll das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte ablösen. In der Agentur soll es nach der im Regierungsentwurf vorgesehenen Konstruktion zwei Vorstände sowie eine Bundesstelle für Pharmakovigilanz geben. SPD und CDU/CSU haben jeweils das Besetzungsrecht für ein Vorstandsmitglied. Im weiteren Gesetzgebungsverfahren werden nunmehr die bereits vorliegenden Änderungsanträge nochmals überarbeitet. Damit das Gesetz Anfang 2008 in Kraft treten kann, müssen die Änderungsanträge spätestens am 24. Oktober im Gesundheitsausschuss des Bundestages eingereicht und die Beratungen abgeschlossen werden. Sodann könnte das DAMA-Gesetz am 26. Oktober im Bundestag verabschiedet werden; am 9. November wäre der Bundesrat am Zug. Kurz darauf müssten im Bundestag die haushaltsrechtlichen Voraussetzungen für die zu errichtende DAMA geschaffen werden. Sodann könnte das DAMA-Gesetz zum 1. Januar 2008 in Kraft treten – ein unterjähriges Inkrafttreten ist laut BAH insbesondere wegen der über ein Kalenderjahr laufenden Haushaltsmittel eher unwahrscheinlich.