Vergabeverfahren

In dem Schreiben teilt die Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesgesundheitsministerium, Marion Caspers-Merk (SPD), der Berliner Zeitung zufolge mit, dass die IQWiG-Leitung unter Vorsitz von Sawicki in Verdacht steht, unter Umgehung gültiger Richtlinien Aufträge an ein Unternehmen vergeben zu haben, an dem Sawickis Ehefrau beteiligt ist. Wie es in dem Schreiben weiter heißen soll, sieht Sawickis Dienstvertrag vor, dass Aufträge, die an das Unternehmen seiner Ehefrau vergeben werden, der ausdrücklichen Zustimmung des IQWiG-Vorstandes bedürfen. Dies habe Sawicki nicht eingehalten.

Nach Angaben von Caspers-Merk hatte Andreas Köhler, Vorsitzender des IQWiG-Stiftungsvorstandes sowie der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV), bereits Mitte Oktober die übrigen Vorstandsmitglieder darüber informiert, dass er Hinweise auf eine "nicht korrekte Handhabung des Vergabeverfahrens durch das IQWiG" erhalten habe. "Aus Sicht des Bundesministeriums für Gesundheit muss allen genannten Vorwürfen im einzelnen nachgegangen und sorgfältig geprüft werden, ob die Vergabepraxis des IQWiG ordnungsgemäß war", heißt es in dem Schreiben von Caspers-Merk. Eine Auftragsvergabe, die nach den Vergaberichtlinien transparent und frei von Interessenkonflikten zu erfolgen habe, sei gerade für die Arbeit des IQWiG unerlässlich. Die IQWiG-Vergabeverfahren werden durch externe Gutachter geprüft.

Sawicki: Vorwurf ist falsch

Sawicki wehrt sich gegen den Vorwurf. Wie er gegenüber dem Ärzteblatt versicherte, hat es entsprechende Unregelmäßigkeiten nicht gegeben. "Ich begrüße es sehr, wenn ein externer Gutachter unsere Vergabeverfahren der vergangenen Jahre prüft. Bisher versichere nur ich, dass es darin keine Unregelmäßigkeiten gibt. Aber ein externes Gutachten würde diese Vorwürfe endgültig aus der Welt schaffen", erklärte Sawicki.