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- AZ 26/2008
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Expertenbefragung beschlossen
Gesundheitsfonds
Berlin (ks). Der Gesundheitsfonds wird kurz vor seinem geplanten Start am 1. Januar 2009 noch einmal Thema einer öffentlichen Anhörung. Der Gesundheitsausschuss des Bundestages beschloss am 18. Juni einstimmig, nach der Sommerpause eine Expertenbefragung zu Anträgen der Fraktionen von FDP und Bündnis 90/Die Grünen zu veranstalten, die beide den Stopp des Gesundheitsfonds zum Ziel haben. Zur Verwunderung der Oppositionsfraktionen sprach sich auch die Koalition für die Anhörung aus. Die FDP sprach von einem "politisch interessanten Vorgang", da in den vorangegangenen Wochen die Notwendigkeit einer Anhörung von der Koalition bestritten worden sei. Liberale wie Grüne drängen darauf, die Anhörung noch im September durchzuführen, damit ihre Anträge noch eine reelle Chance haben. Über den Termin will der Ausschuss in der kommenden Woche entscheiden. Auch die Koalitionsfraktionen erwarten sich von der Anhörung einen Erkenntnisgewinn zu wichtigen Fragen, hieß es. FDP wie Grüne schreiben in ihren Anträgen, der Gesundheitsfonds löse kein Problem der GKV, sondern schaffe lediglich neue. Die FDP fordert, den Krankenkassen ihre Beitragsautonomie zu belassen und vom Weg in eine Einheitsversicherung abzukehren. Die Grünen betonen, dass der Fonds keinen Beitrag zu einer nachhaltigeren und sozial gerechteren Finanzierung der GKV leiste. Weder würden die Privatversicherten einbezogen, noch werde die Bemessungsgrundlage für die Beiträge verbreitert..
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