Lichter aus im Krankenhaus?

"Wir wollen nicht tatenlos zusehen, wie Hunderttausende von Patienten wegen gesetzlich verordneter Finanznot die Klinik ihres Vertrauens verlieren. Wir wollen nicht schweigen, wenn in Hunderten von Städten der größte Arbeitgeber das Licht ausmacht", erklärte der 1. Vorsitzende des MB, Rudolf Henke. An den Protesten beteiligen sich unter anderem auch die Bundesärztekammer, die Deutsche Krankenhausgesellschaft, die Vereinigung kommunaler Arbeitgeberverbände, der Pflegerat, der Deutsche Beamtenbund und Verdi. Diese Organisationen und der Marburger Bund haben sich zum "Aktionsbündnis Rettung der Krankenhäuser" zusammengeschlossen.

Henke: "Wer noch mehr Klinik-Arbeitsplätze streicht und noch mehr Akkord in die Krankenhäuser trägt, lässt die Patientenversorgung leiden. Die Krankenhäuser brauchen jetzt rasche Nothilfe. Wir brauchen Entscheidungen vor dem 1. November, denn dann steht der Beitragssatz im Gesundheitsfonds fest."

Sofortprogramm gefordert

Ohne Zeitverzögerung müssten nun von Seiten der Politik Maßnahmen ergriffen werden, um der Finanznot der Kliniken entgegenzutreten. Der MB-Vorsitzende forderte von Bund und Ländern ein schnell wirkendes Sofortprogramm, das die Deckelung der Budgets beendet, die Refinanzierung aller Kostensteigerungen wie etwa im Tarifbereich aber auch bei den Energie- und Sachkosten sicherstellt, den Sanierungsbeitrag an die Krankenkassen aufhebt und die Investitionskraft der Krankenhäuser stärkt.

Damit findet in Berlin eine weitere Demonstration in Sachen Gesundheitspolitik statt: Für den 19. September hatten bereits der Ärzteverband Freie Ärzteschaft (FÄ) und die Deutsche Gesellschaft für Versicherte und Patienten eine Demo zum Motto "Diese Politik macht krank" geplant (s. AZ Nr. 31 – 32, S. 8)..