Grüne Systemzerstörer

Wenn sie könnten wie sie wollten, dann würden sie wohl am liebsten oligopolistische, von Großkonzernen gesteuerte Apothekenketten in unserem Land zulassen: unsere Grünen. Sorgten sie sich in früheren Jahren vorrangig um die Umwelt, um die Atomkraft und ums Dosenpfand, versuchen sie seit geraumer Zeit zu verstehen, wie Wirtschaft funktioniert, und glauben, nur große Strukturen arbeiteten effektiv und effizient. Wie anders ist es sonst zu verstehen, dass sie sich mit allem Nachdruck für den Fall des Fremd- und Mehrbesitzverbots bei Apotheken einsetzen?

Vor etwa anderthalb Jahren brachten sie einen Antrag in den Bundestag ein, der genau dies zum Ziel haben sollte: weg mit dem Approbationsgebot für Apothekeninhaber. Die bemerkenswerte parlamentarische Debatte am 28. September 2006 zeigte quer durch alle anderen Parteien, dass die Grünen mit ihrer Forderung allein auf weiter Flur standen – und stehen. Jetzt, rund 16 Monate später, kam dieser Antrag erneut aufs Tapet. Er war damals noch nicht endgültig abgeschmettert worden, sondern an den Ausschuss für Gesundheit und andere überwiesen worden. Der federführende Gesundheitsausschuss hatte am 23. Januar 2008 erneut darüber beraten. Es war keine Überraschung: der Antrag fiel wieder durch.

Sichtlich wird da einfach nur noch ein ideologisch besetztes Programm bei den Grünen abgespult, ohne Aussicht auf Erfolg. Denn die politische Parole lautet derzeit ganz klar: zunächst das laufende Verfahren vor dem Europäischen Gerichtshof abwarten. Keine Partei will einer Entscheidung der Luxemburger vorgreifen. Die Grünen aber lassen keine Gelegenheit aus, sich für eine Deregulierung und Liberalisierung im Apothekenrecht einzusetzen, zuletzt im vergangenen Oktober, wo die grüne Scharfmacherin und Kettenliebhaberin Biggi Bender gemeinsam mit dem Kettenprotagonisten und Celesiochef Oesterle auf einer Veranstaltung nach Argumenten pro Kettenkonzern suchten.

Warum sich die Grünen so stark für mehr (Pseudo-)Wettbewerb und Kettenstrukturen einsetzen? Weil man damit Einsparungen von 1 bis 2 Milliarden Euro erzielen kann, haben Fachleute vorgerechnet, auf die sich Bender beruft. Doch bewiesen ist nichts. Es wäre töricht, aufgrund solcher halbseidener Ansätze ein bewährtes System zu ändern. Der Kleinbetrieb Apotheke kann’s einfach besser. Und die Grünen und ihre Biggi sollten lieber wieder Sonnenblumen pflanzen statt versuchen zu verstehen, wie Apotheke und Arzneiversorgung funktioniert.

Peter Ditzel