EU-Kommission plant längeren Mutterschutz

Bisher können Frauen in Deutschland sechs Wochen vor dem errechneten Geburtstermin und acht Wochen nach der Geburt von der Arbeit pausieren, insgesamt aber mindestens 14 Wochen. Nach den Plänen der EU-Kommission sollen sie künftig flexibler über die Verteilung der Zeit vor und nach der Geburt entscheiden können.

Außerdem soll in der neuen Richtlinie der Anspruch auf das volle Gehalt bzw. den vollen Lohn festgeschrieben werden; bisher steht Frauen nach den EU-Bestimmungen nur eine Bezahlung in Höhe des Krankengeldes zu.

Situation in Deutschland

In Deutschland erhalten Frauen während der Mutterschutzfristen vor und nach der Geburt und für den Entbindungstag Mutterschaftsgeld von der Krankenkasse und einen Arbeitgeberzuschuss – zusammen etwa in Höhe des bisherigen Nettoverdienstes. Die Betriebe bekommen die Arbeitgeberkosten auf Antrag von den gesetzlichen Krankenkassen in vollem Umfang erstattet.

Bei der Berechnung des Arbeitgeberzuschusses müssen Verdiensterhöhungen, die während der Mutterschutzfristen wirksam werden, berücksichtigt werden. Mutterschutzfristen und andere mutterschutzrechtliche Beschäftigungsverbote zählen bei der Berechnung des Erholungsurlaubs als Beschäftigungszeiten.

Pro und contra EU-Pläne

Arbeitgebervertreter wie der BDA lehnen die EU-Pläne ab – eine Ausdehnung sei für den Gesundheitsschutz nicht erforderlich. Sie befürchten bis zu 0,5 Milliarden Euro höhere Lohnnebenkosten. In anderen EU-Staaten wird das Mutterschutzgeld im Gegensatz zu Deutschland überwiegend staatlich finanziert.

Spidla verspricht sich dagegen einen besseren Wiedereinstieg für Mütter und einen größeren Anreiz für berufstätige Frauen, Kinder zu bekommen.

Dr. Sigrid Joachimsthaler