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- AZ 12/2009
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Gesundheitspolitik
CSU sieht Tage des Fonds gezählt
Berlin (ks). Der bayerische Gesundheitsminister Markus Söder (CSU) sieht im Gesundheitsfonds lediglich ein „Zwischenspiel“. Er werde nach der Bundestagswahl im Herbst sicherlich wieder abgeschafft, erklärte Söder vergangene Woche gegenüber der Nachrichtenagentur dpa.
Der erst zu Jahresbeginn eingeführte Fonds werde „die kurzlebigste Reform, die es im deutschen Gesundheitswesen je gegeben hat“, prophezeit der Minister. Die CSU setzt auf ihre eigenen Pläne. Sie sollen bei einer Klausur des Parteivorstands Anfang April beraten und vorgestellt werden. Details sind noch nicht bekannt. Im Zentrum geht es Söder jedoch vor allem um „Regionalität statt Zentralismus“ und „Therapie statt Bürokratie“. „Unser Ziel ist eine bürgerliche Mehrheit mit der FDP, die den Gesundheitsfonds ebenfalls in Frage gestellt hat“, sagte Söder. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hält dagegen am Gesundheitsfonds fest.
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