Bürger fragen, Politiker antworten (meistens)

Im Portal kann eine Anfrage schnell und unbürokratisch über ein Formular eingestellt werden. Die Themen reichen von kleinen lokalen Anliegen bis hin zu globalen Problemen wie der Finanzkrise. Antworten Politiker nicht, wird dies publikumswirksam vermerkt. Das gilt auch, wenn lediglich aus Wahlerklärungen Standardtexte kopiert werden.

In Zeiten zunehmender Intransparenz der Parteiprogramme erfreut sich das Internetangebot steigender Beliebtheit. Allein 2008 stellten Wählerinnen und Wähler über die Portale fast 26.500 Fragen – beantwortet wurden immerhin knapp 23.000; zwei Drittel davon sogar innerhalb von zwei Wochen. Die Zahl der Seitenaufrufe schnellte auf knapp 29 Millionen – ein Rekord.

Wahlversprechen unter der Lupe

Jede Antwort bleibt online und ist damit auch in Zukunft recherchierbar – ein großer Fundus, um Wahlversprechen zu prüfen. "Bei mehr als 100.000 Einträgen ist das ein Riesenschatz. Die langfristige Wirkung ist vielen Politikern noch gar nicht so bewusst", sagt der Mitbegründer des Internet-Angebots, Gregor Hackmack. "Wir werden dafür von den Politikern nicht unbedingt geliebt." Das sei aber auch nicht das Ziel. Vielmehr geht es bei den Angeboten um Inhalte und um Meinungsbildung.

ADEXA erarbeitet Wahlprüfsteine

Mit der geplanten Aktion "Wahlprüfsteine" unterstützt ADEXA die politische Meinungsbildung. Parteipolitische Programme werden unter verschiedenen Aspekten beleuchtet.

"Wir haben es uns für die Bundestagswahl wieder zur Aufgabe gemacht, bei den Parteien relevante Themen für Apothekenangestellte abzufragen", so Barbara Neusetzer, Erste Vorsitzende von ADEXA. Als wichtige Punkte gelten etwa die Gesundheitspolitik, Familie und Soziales, der Arbeitsmarkt und die Wirtschaft.

Ein entsprechendes Schreiben ist an alle großen Parteien gegangen. Demnächst werden die Ergebnisse in den Medien veröffentlicht.