DGB-Kommission arbeitet an Gesundheitsreform

Der Kommission gehören neben Gewerkschaftern auch Vertreter von Sozial- und Wohlfahrtsverbänden, Wissenschaftler und weitere gesellschaftliche Organisationen an. "Wir verstehen die DGB-Kommission nicht als Opposition zur Regierungskommission, sondern als konstruktives Spiegelbild der Gesellschaft", sagte DGB-Vorstandsmitglied Annelie Buntenbach. Die Kommission vereine einen gesellschaftlichen Gestaltungswillen für große Teile der Bevölkerung: Diese lehne die Pläne für einen Systemwechsel in Richtung Kopfpauschale zu 80 Prozent ab.

Der Vorsitzende der IG Bau Klaus Wiesehügel forderte die Koalition vor allem dazu auf, zur paritätischen Beteiligung der Arbeitgeber zurückzukehren. Das Einfrieren der Arbeitgeberbeiträge für eine nachhaltige Stabilisierung der GKV wäre der "völlig falsche Weg". Wiesehügel forderte stattdessen die volle paritätische Beteiligung der Arbeitgeber und die Rücknahme des Arbeitnehmer-Sonderbeitrags, der Praxisgebühr sowie der Zusatzbeiträge.

Bis zum Herbst soll die DGB-Kommission Vorschläge zur Weiterentwicklung der solidarischen Krankenversicherung ausarbeiten. Ziel ist es letztlich, das finanzielle Fundament für eine Bürgerversicherung zu schaffen.