Boehringer und Almirall beenden Patentstreit

Die Kommission war Behauptungen von Almirall nachgegangen, Boehringer Ingelheim habe Patente angemeldet, die nicht den Patentvoraussetzungen genügen. Das spanische Unternehmen hatte Bedenken geäußert, dass die Patentanmeldungen seines deutschen Konkurrenten den Markteintritt seiner eigenen COPD-Kombinationsarzneimittel blockieren bzw. erheblich verzögern könnten. Im Herbst 2010 legte die Kommission den beiden Unternehmen nahe, sich um eine für beide Seiten annehmbare und mit dem EU-Kartellrecht vereinbare Lösung zu bemühen. Nun hat Boehringer zugestimmt, die angebliche Blockade zu beseitigen. Almirall kann daher seine COPD-Arzneimittel nun nach entsprechender Zulassung durch die zuständigen Behörden auf den Markt bringen. Die Kommission könne damit ihre Untersuchung einstellen, hieß es aus Brüssel.

"Es wurde eine Lösung gefunden, die es ermöglicht, neue innovative Arzneimittel für die Behandlung bestimmter Atemwegserkrankungen zügig auf den Markt zu bringen", freut sich Wettbewerbskommissar Joaquín Almunia. Die nun von den Parteien erzielte Einigung trage auch den wettbewerbsrechtlichen Bedenken der Kommission Rechnung. Insbesondere seien die Blockadepositionen in Europa beseitigt; im Falle von zwei Ländern außerhalb Europas werde eine Lizenz gewährt und die anhängigen Gerichtsverfahren zwischen den Parteien werden beendet.

Boehringer ist nach Angaben der Kommission Marktführer für COPD-Medikamente. Mit seinem Blockbuster Spiriva^® habe der Konzern 2010 weltweit einen Umsatz von knapp 3 Mrd. Euro erwirtschaftet.

AZ 2011, Nr. 28, S. 2