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Beratungen nach der Sommerpause

BERLIN (ks). Es ist Urlaubszeit. Das gilt auch für die Beratungen zur Novelle der Apothekenbetriebsordnung. Am 4. Juli hatten sich Gesundheitspolitiker von CDU, CSU und FDP mit Vertretern des Bundesgesundheitsministeriums getroffen und entschieden, erst nach der parlamentarischen Sommerpause weiter über die Verordnung zu beraten.

Es könne nicht davon die Rede sein, dass die Novelle der Apothekenbetriebsordnung "auf unbestimmte Zeit verschoben" sei, betonte ein Sprecher des Bundesgesundheitsministeriums gegenüber der DAZ. Gesundheitsminister Daniel Bahr hatte beim DAZ-Jubiläumskongress am 1. Juli in Berlin betont, dass man sich "mitten im Diskussionsprozess" befinde.

Erst Ende Juni hatte die Ministerialrätin im Bundesgesundheitsministerium, Dr. Dagmar Krüger, erklärt, ein Referentenentwurf sei im Sommer zu erwarten. Dieser Zeitplan ist nun offenbar umgeworfen. Ab 5. September wird es im politischen Berlin wieder zur Sache gehen – dann endet die sitzungsfreie Zeit für den Bundestag. Bis dahin werden Gesundheitspolitiker aller Fraktionen und die Verbände im Gesundheitswesen voraussichtlich genug mit dem Versorgungsstrukturgesetz zu tun haben.

DAZ 2011, Nr. 27, S. 18

DAZ 2011, Nr. 27, S. 18, 07.07.2011

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