Gesundheitspolitik

AG Gesundheit macht Tempo

BERLIN (lk/ks) | Die Arbeitsgruppe Gesundheit drückt aufs Tempo und hat die Anzahl der Verhandlungstermine für diese Woche verdoppelt: Anstelle von dienstags und donnerstags, wie es bisher hieß, sind nun vier Treffen der 16-köpfigen Arbeitsgruppe vorgesehen. Als Grund werden Zeitprobleme wegen des SPD-Parteitags in Leipzig vom 14. bis 16. November genannt.Allem Anschein nach sollen den SPD-Delegierten zumindest auf einem Arbeitsfeld schon vorzeigbare Zwischenergebnisse präsentiert werden. In der SPD besteht die Sorge, dass der Parteitag sonst in Detailfragen Vorfestlegungen treffen könnte, die die Koalitionsverhandlungen behindern könnten.
Foto: AZ/Sket
Ein Blick in den Verhandlungssaal der AG Gesundheit im Paul-Löbe-Haus.

Die AG Gesundheit um Unions-Verhandlungsführer Jens Spahn und Prof. Dr. Karl Lauterbach (SPD) hat sich am 29. Oktober erstmals im Paul-Löbe-Haus getroffen. Spahn und Lauterbach zeigten sich zum Start der Gespräche optimistisch über die Einigungschancen. Vor allem bei den Themen Verbesserung der ländlichen Versorgung sehen die beiden übereinstimmende Positionen. „Wir gehen ohne ideologische Scheuklappen in die Koalitionsverhandlungen“, sagte Lauterbach. Am Ende werde man sich mit der Union auf ein Paket einigen, das den Patienten eine bessere Versorgung bringe. Der SPD-Mann machte aber auch deutlich, dass seine Partei ihre Position zur Bürgerversicherung nicht aufgeben werde.

In dieser Woche wollen sich die Arbeitsgruppenmitglieder Montag, Mittwoch, Donnerstag und Freitag treffen. Dann ist noch ein Termin für den 12. November vorgesehen. Vor dem Verhandlungsstart gab es noch eine personelle Änderung in der Arbeitsgruppe. Statt des Behindertenbeauftragten Hubert Hüppe ist für die Union jetzt der baden-württembergische Bundestagsabgeordnete Michael Hennrich mit von der Partie. 

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