Lauterbach wird Fraktionsvize

Vize-Fraktionschef statt Gesundheitsminister

Lauterbach, für die SPD Verhandlungsführer für den Gesundheitsteil des Koalitionsvertrags, hatte sicher andere Ambitionen. Doch er trug es mit Humor. Tags zuvor gratulierte er bei der ersten gesundheitspolitischen Debatte im Bundestag im Namen seiner Fraktion Hermann Gröhe zu seinem neuen Amt im Bundesgesundheitsministerium und erklärte, er wolle aber „nicht öffentlich spekulieren, wer dort auch gerne gesessen hätte“. Das war ehrlich – und er hatte die Lacher auf seiner Seite.

Für den Ministerposten hat es bei Lauterbach also nicht gereicht. Dafür soll er nun innerhalb der Fraktion aufsteigen. Sie wählte ihn nicht nur als den für Gesundheit zuständigen Mann – auch um Petitionen soll er sich kümmern. Zuvor war Elke Ferner Fraktions-Vize für den Bereich Gesundheit. Sie wechselte jetzt als parlamentarische Staatssekretärin ins Familienministerium zu Manuela Schwesig und machte damit den Posten frei.

Eine weitere Bekannte ist ebenfalls unter den neun frisch gewählten stellvertretenden SPD-Fraktionsvorsitzenden: Die Braunschweiger Bundestagsabgeordnete Carola Reimann, in der letzten Legislaturperiode Vorsitzende des Gesundheitsausschusses des Bundestages. Sie übernimmt den Bereich Arbeit und Soziales. Zusätzlich wird die bisherige Vorsitzende des Gesundheitsausschusses für Familie und Jugend verantwortlich sein.

Der Geschäftsführende Fraktionsvorstand besteht aus dem Fraktionsvorsitzenden, den stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden sowie den Parlamentarischen Geschäftsführerinnen bzw. Geschäftsführern. Dieser Vorstand bereitet die Sitzungen des Fraktionsvorstandes vor und unterrichtet ihn über die Regelung laufender Angelegenheiten der Geschäftsführung.

Gesundheitsausschuss: Besetzung noch unklar

Abseits der SPD-Fraktionssitzung beschloss der Bundestag letzten Donnerstag auch die Einsetzung der Ausschüsse – 22 sind es an der Zahl, darunter der Bundestags-Gesundheitsausschuss mit 37 Mitgliedern. Über die Besetzung der Ausschüsse wird allerdings erst im Januar entschieden. Klar ist allerdings schon, dass der Vorsitz des Gesundheitsausschusses an eine der Regierungsfraktionen geht. Zudem haben die Bündnis90/Die Grünen bereits ihre Mitglieder für die Besetzung des neuen Gesundheitsausschusses benannt. Nach dem Ausscheiden ihrer langjährigen Gesundheitspolitikerin Biggi Bender aus dem Deutschen Bundestag führt Maria Klein-Schmeink das Bündnis90/Die Grünen-Team an. Weitere ordentliche Mitglieder sind: Elisabeth Scharfenberg, Kordula Schulz-Asche und Harald Terpe. Zu stellvertretenden Mitgliedern des Gesundheitsausschusses wurden die Grünen Parlamentarier Markus Kurth, Brigitte Pothmer und Corinna Rüffer benannt. Ein stellvertretendes Mitglied müssen die Grünen noch bestimmen.

Wie Union und SPD will die Fraktion Die Linke ihre Mitglieder für den Gesundheitsausschuss erst im Januar nach der Klausursitzung bestimmen. Klar ist aber, dass Kathrin Vogler nach dem Ausscheiden von Martina Bunge die Zuständigkeit für Apotheken-Themen übernimmt.