Hickhack um die eGK

Der Verwaltungsrat des GKV-Spitzenverbands hat letzte Woche die Geduld verloren. Seit Jahren werde Geld, Zeit und Arbeitskraft in die eGK gesteckt, monierte er. Doch einen erkennbaren Mehrnutzen hat die mittlerweile von den Kassen an ihre Versicherten ausgegebene Karte kaum. Stattdessen drohen Ärzte immer wieder mit Blockaden. Damit sich die Investitionen endlich auszahlten, so der GKV-Verwaltungsrat, seien die Organisationen der Leistungserbringer gesetzlich in die Pflicht zu nehmen.

Das BMG meint dagegen weiterhin, es sei Aufgabe der Selbstverwaltung, das Verfahren umzusetzen. Im Blick behält das Ministerium den Prozess dennoch. Sollte sich zeigen, dass es doch notwendig ist einzugreifen, werde der Gesetzgeber dies prüfen und entsprechende Konsequenzen ziehen. Das hat er schließlich schon einmal gemacht: Vor zwei Jahren hat er die Kassen gesetzlich verpflichtet, die Gesundheitskarte zügig einzuführen und an die Versicherten auszugeben – dies wurde an die Verwaltungskosten geknüpft.

Die bislang in das IT-Projekt gesteckten rund 728 Millionen Euro hält man im BMG jedenfalls nicht für verloren. "Es ist ja auch schon Einiges erreicht worden", so eine Sprecherin. Sie verwies darauf, dass es sich um einen mehrstufigen Prozess handele. Der erste Schritt sei gewesen, dass die Karten ein Foto enthalten. Die weiteren Schritte müssten nun getestet werden. Am Ende soll dann die elektronische Patientenakte stehen. "Der Weg dorthin dauert nun einmal länger als seinerzeit mit dem Gesetz geplant", räumte die Sprecherin ein. Tatsächlich sollte die 2004 mit dem GKV-Modernisierungsgesetz beschlossene Karte schon 2006 eingeführt werden.