Gesundheitspolitik

Milliarden-Schuldenerlass

GKV verzichtet auf Beitragsschulden

BERLIN (lk) | Die gesetzlichen Krankenkassen haben insgesamt 55.000 Versicherten Schulden in einer Gesamthöhe von mehr als 1,1 Mrd. Euro erlassen. Dies geht aus einer Auflistung des Bundesgesundheitsministeriums hervor. Demnach wurden 231,6 Mio. Euro an Beiträgen erlassen und 909,4 Mio. Euro an Säumniszuschlägen.

Damit zeigt das im August 2013 in Kraft getretene Beitragsschuldengesetz nun offenbar doch Wirkung. Das Gesetz sollte es Nicht-Versicherten ermöglichen, eine Krankenversicherung abzuschließen, ohne Kassenbeiträge, die sich seit Einführung der allgemeinen Versicherungspflicht 2007 automatisch angehäuft hatten, nachzahlen zu müssen. Seit 2013 gilt zudem für alle Beitragsrückstände ein einheitlicher Säumniszuschlag von einem Prozent. Gleichwohl war die Resonanz auf das Gesetz anfangs sehr gering.

Wie viele Nicht-Krankenversicherte es in Deutschland jetzt noch gibt, kann nur geschätzt werden. Das Statistische Bundesamt hatte 2011 eine Zahl von 137.000 hochgerechnet. Laut der parlamentarischen Gesundheits-Staatssekretärin Annette Widmann-Mauz (CDU) stehen derzeit keine validen Zahlen zur Verfügung. 

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