„Pille danach“ bleibt Zankapfel

Am 13. Februar debattierte der Bundestag im Plenum über die Anträge der beiden Fraktionen. Dabei wurden die in den letzten Wochen mehrfach thematisierten Argumente angesprochen. Anschließend wurden die Anträge in die Ausschüsse für Gesundheit (federführend) und Familie (mitberatend) überwiesen. Kurzfristig wurde das Thema am 18. Februar auf die Tagesordnung des Gesundheitsausschusses für dessen Sitzung am nächsten Vormittag gesetzt – zur „Einführung“, wie es in der Änderungsmitteilung heißt. Ursprünglich war auch beabsichtigt, direkt über die Anträge abzustimmen. Doch der Diskussionsbedarf war dafür zu groß, es wird daher in weiteren Sitzungen über die Frage der Freigabe diskutiert werden müssen.

Schwierige Situation

Über die Rezeptpflicht der „Pille danach“ wird in Deutschland seit Langem diskutiert. Mit der Zeit haben fast alle Parteien einen Antrag auf Entlassung gestellt – abgesehen von der Union, die die Freigabe strikt ablehnt. Doch derzeit ist die Diskussion auf politischer Ebene besonders brisant: Während die Freigabeforderung bislang von der Opposition ausging, sitzt einer der Befürworter – die SPD – seit Ende November 2013 mit in der Regierung. Die Diskussion im Gesundheitsausschuss dürfte insoweit spannend bleiben. Wessen Meinung sich am Ende durchsetzen wird, bleibt abzuwarten. Die SPD will nach eigenem Bekunden nicht klein beigeben – das letzte Wort hat aber der Bundesgesundheitsminister.