„Sehr professionell“ mit der Kasse geklüngelt

Am Donnerstag, den 3. April staunten die geladenen Gäste im Finanzamt Düsseldorf-Altstadt nicht schlecht, als auf der Präsentationsleinwand ein Computerspiel namens „Der Aufstand“ auftauchte. So ähnlich wie beim altbekannten „Mohrhuhnspiel“ lassen sich damit Raumschiffe und Ufos abballern – aber nicht nur. Nach einem einfachen Tastendruck und der Eingabe eines Schlüsselcodes verwandelte sich der Zeitvertreib in eine illegale Software zur Manipulation von elektronischen Kassensystemen. Die Finanzbeamten rieben sich verwundert die Augen. Kinderleicht ließen sich jetzt bereits getätigte Umsätze vermindern oder auch ganz beseitigen. Von welchem Hersteller die Manipulationssoftware stammt und ob es so etwas auch für Apothekenwarenwirtschaftssysteme gibt, will das NRW-Finanzministerium nicht verraten. Bei der fraglichen Präsentation wurde den anwesenden Beamten noch weitere Manipulationssoftware in Form von Textverarbeitungsprogrammen und Zappern vorgeführt. Mehr noch: Landesfinanzminister Norbert Walter-Borjans schickte seine Mitarbeiter inkognito zu einer Fachmesse für Kassenhersteller, um sich bei ihnen über „Neuigkeiten“ zu informieren und in Erfahrung zu bringen, welche Manipulationsmöglichkeiten die neueste Kassengeneration bietet. Das Ergebnis: „Fast alle Hersteller gaben Tipps und Informationen, wie es möglich ist, zu manipulieren“, so das NRW-Finanzministerium. In etlichen Branchen mit häufigen Bargeldzahlungen gibt es danach Steuerhinterziehung mithilfe von manipulierten Kassen, ist Borjans jetzt überzeigt.

Bei der letzten Länderfinanzministerkonferenz Ende Mai in Düsseldorf hat das zu ersten Konsequenzen geführt: Die Kassenwarte wollen diesem Treiben einen Riegel vorschieben. Weil auch ein Vertreter des Bundesfinanzministeriums mit am Tisch saß, wurde eine Bund-Länder-Arbeitsgruppe geschaffen, die Vorschläge für gesetzliche Maßnahmen erarbeiten soll, wie Steuerhinterziehung an der Kasse gestoppt werden kann. „Bund und Länder werden nun zeitnah ein entsprechendes Maßnahmenpaket erarbeiten. Dabei geht es auch um die gesetzliche Einführung einer Software, die Manipulationen aufdeckt. Darüber hinaus, dass die Finanzämter statt mit Anmeldung künftig auch unangemeldet Kassen in Betrieben überprüfen können. Und schließlich sollen die Herstellung und der Vertrieb von Software mit Manipulationsmöglichkeiten verboten werden“, so das NRW-Finanzministerium auf DAZ-Anfrage.

NRW-Finanzminister Norbert Walter-Borjans gehe es bei der Initiative keineswegs darum, bestimmte Branchen in ein schlechtes Licht zu rücken. Er habe mehrfach betont, dass es ihm eben nicht um Verdächtigungen gegen einen Berufsstand, den Mittelstand oder eine Branche gehe. Im Gegenteil: Es gehe ihm darum, dass schwarze Schafe den Ruf aller ehrbaren Kaufleute gefährden könnten.