ABDA lobbyiert im Spitzenfeld

BERLIN (lk) | Die ABDA gehört in der Gesundheitspolitik zu den aktivsten Lobby-Verbänden – zumindest im Gesundheitsausschuss des Deutschen Bundestages. Das geht aus einer Studie zweier Wissenschaftler der Universität Kiel hervor. Mit der Zahl ihrer Stellungnahmen liegt sie auf Platz 13.

Darüber, ob das Gesundheitswesen tatsächlich ein „Haifischbecken“ voller Lobbyisten ist, die versuchen, vom Milliardenkuchen der meist durch Gesetze veranlassten Ausgaben einen immer größeren Bissen abzubekommen, gibt es mehr Spekulationen als verlässliche Aussagen. Die Politikwissenschaftler Anna-Katharina Dhungel und Eric Linhart haben versucht, hinter die Kulissen des Politikbetriebs zu schauen und in der Legislaturperiode von 2009 bis 2013 die Arbeit sämtlicher Bundestagsausschüsse durchleuchtet.

Als einer der von Lobbyisten am stärksten beackerten Ausschüsse, in dem die Gesetze vor der parlamentarischen Schlussabstimmung maßgeblich zugeschnitten werden, ist der Gesundheitsausschuss aufgefallen. 378 Verbände des Gesundheitswesens gaben sich hier die Klinke in die Hand. Es sprach zudem ein ganzes Heer von Experten vor: 528 externe Fachleute gaben 1274 Stellungnahmen ab. In rund der Hälfte der 119 Sitzungen des Ausschusses wurden Experten eingeladen, die im Schnitt fast elf Stellungnahmen mitbrachten – auch das ist ein Rekord.

Verbändeparadies im ­Gesundheitsausschuss

Kommen in anderen Ausschüssen häufiger Vertreter aus Unternehmen und anderen Fachkreisen zu Wort, so dominiert im Gesundheitsausschuss das Verbändeparadies: Fast 64 Prozent der Sachverständigen werden von dort entsandt, weniger als ein Viertel sind Einzelsachverständige. In keinem anderen Ausschuss war der Anteil der vorsprechenden Verbändevertreter so massiv. Die Bedeutung einzelner Verbände und ihr Einfluss auf die Willensbildung lässt sich zudem an der Häufigkeit ablesen, in der sie von den Abgeordneten um Stellungnahmen gebeten und gehört werden. Hier dominieren im Gesundheitsausschuss klar der GKV-Spitzenverband mit 41 Stellungnahmen, gefolgt von der BÄK (32), dem PKV-Verband (29), der Verbraucherzentrale ­Bundesverband (28), DKG (22) und der KBV (20).

ABDA auf Platz 13

Aber auch die ABDA war nicht faul. Mit 14 Stellungnahmen lag sie in der letzten Legislaturperiode hinter dem DGB und dem Sozialverband Deutschland auf Platz 13. Immerhin standen wichtige apothekenrelevante Themen auf der politischen Agenda. Der BPI lag mit zehn Stellungnahmen auf Platz 21, der vfa auf Platz 32, gefolgt vom BAH. Die Arzneimittelimporteure gaben vier Stellungnahmen ab (Rang 77), die AMK landet mit zwei Stellungnahmen auf Platz 108. Der Phagro konnte zwei Stellungnahmen platzieren, der BVDVA eine, ebenso wie der DPV und der VZA. |