Gesundheitspolitik

Sendepause bei der KBV

Michalk sagt Termin mit Ärzten ab

BERLIN (cha/lk) | „Falschaussagen“ und „Verleumdung“ wirft die gesundheitspolitische Sprecherin der Union Maria Michalk der Kassenärztlichen Bundesvereinigung vor – und sagte deshalb ein für letzten Dienstag anberaumtes Gespräch kurzfristig ab.

Grund dafür ist eine Pressemitteilung der KBV zur Verabschiedung der Krankenhausreform im Bundestag. Unter der Überschrift „Armutszeugnis“ hatte die KBV darin die Krankenhausreform heftig als „großangelegte Verschiebung von Finanzmitteln aus dem ambulanten in den stationären Bereich“ attackiert. „Keine Strategie, kein Weitblick, nur eine Verschiebung von Geldern, die für die ambulante Versorgung der Patienten gebraucht werden, in die leeren Kassen von Krankenhäusern“, so die Vorwürfe.

Michalk reagierte prompt und schrieb an KBV-Chef Gassen und dessen Stellvertreterin Feldmann:

„Aufgrund der in der Pressemit­teilung veröffentlichten Falsch­aussagen und der direkten Verleumdung der Gesundheitspolitik der Großen Koalition sehe ich zur­­zeit keine Grundlage für konstruktive Gespräche zwischen der KBV und mir als Sprecherin der Arbeitsgruppe Gesundheit der CDU/CSU-Bundestagsfraktion.“ Für Michalk ist die KBV mit ihren Formulierungen über das im Lobby­istendeutsch Übliche deutlich hinausgeschossen. Sobald sich die KBV wieder auf dem Boden des fachlichen Austauschs befinde und ihre polemische Kampagne gegen die Ziele unserer Gesundheitspolitik beende, sei sie gerne bereit, den Dialog wieder aufzunehmen, schreibt Michalk.

KBV hisst Friedensflagge

Der KBV-Vorstand scheint daran interessiert zu sein. In einem Brief an Michalk, der der Ärzte Zeitung vorliegt, heißt es: „Wir als Vorstand der KBV sind jederzeit zum fachlichen Austausch über Lösungsansätze zu Fragen der ambulanten Notfallversorgung bereit. Es ist jedoch unsere Aufgabe, auf Fehlentscheidungen durchaus auch deutlich hinzuweisen.“ |

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