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- AZ 39/2016
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Gesundheitspolitik
G-BA in der Kritik
Studie: Mangelnde Orientierung am Gemeinwohl
Federführend bei der Studie ist der Direktor des Düsseldorfer Institutes für Wettbewerbsökonomie Prof. Dr. Justus Haucap, der den Apothekern aus seiner Zeit als Vorsitzender der Monopolkommission aufgrund seiner Kritik am Berufsstand bestens bekannt ist. Hinter der Stiftung Münch steht Eugen Münch, Gründer und Aufsichtsratsvorsitzender der Rhön-Kliniken.
Benachteiligung von nicht im G-BA vertretenen Gruppen
Untersucht wurde, „inwieweit Struktur und Arbeitsweise des G-BA grundsätzlich geeignet sind, zu einer innovationsoffenen und Effizienz steigernden Weiterentwicklung der GKV-Gesundheitsversorgung beizutragen“. Bemängelt wird insbesondere die fehlende Orientierung am Gemeinwohl: Die Repräsentativität der Vertreter des G-BA und die Art der Entscheidungsfindung könnten dazu führen, „dass Allianzen geschmiedet und Gruppen, die nicht im G-BA vertreten sind, benachteiligt werden“.
Interessengruppen verhindern Innovationen
Auch die Offenheit des G-BA gegenüber Innovationen wird kritisiert: So könnten „Innovationen, die Besitzstände der im G-BA vertretenen Gruppen gefährden“, nur schwerlich mit einem Markteintritt rechnen.
Um die Arbeitsweise des G-BA zu verbessern, hat die Stiftung Münch eine Reformkommission ins Leben gerufen. Dazu gehören – neben Professor Haucap – Professor Stephan Hartmann, Inhaber des Lehrstuhls für Wissenschaftstheorie und Co-Direktor des Munich Center for Mathematical Philosophy, sowie Ferdinand Wollenschläger, Inhaber des Lehrstuhls für Öffentliches Recht an der Uni Augsburg.
Der G-BA soll ebenfalls in die Beratungen einbezogen werden: Allerdings habe er, so die Pressemeldung der Stiftung Münch, ein diesbezügliches Gesprächsangebot bislang nicht beantwortet. |
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