ABDA zählt auf die Union

Nun liegen die Bundestags-Wahlprogramme aller „großen“ Parteien vor. Aus Sicht der Apotheker dürfte es am wichtigsten sein, dass sowohl CDU/CSU als auch die Linke sich dafür aussprechen, den Versandhandel mit verschreibungspflichtigen Arzneimitteln zu verbieten. In den Programmen der anderen Parteien kommen die Apotheker nur am Rande vor – mit Ausnahme der FDP. Die Liberalen fordern weitgehende „Liberalisierungen“ im Apothekenmarkt.

In einem selbst produzierten Radio-O-Ton der ABDA erklärt Friedemann Schmidt, dass die ABDA die Aussagen im Unions-Wahlprogramm begrüßt. Wörtlich sagt er: „Wir freuen uns darüber, dass die CDU und die CSU das Rx-Versandverbot in ihr gemeinsames Wahlprogramm aufgenommen haben.“ In den vergangenen Monaten hatten ABDA und Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) in Sachen Arzneimittel-Versandhandel zusammengehalten: Gröhe blieb bei seiner Forderung nach ­einem Verbot, legte einen Gesetzentwurf vor, verteidigte diesen bis in den Koalitionsausschuss ­hinein und spricht sich noch heute dafür aus.

In seinem O-Ton betont Schmidt daher: „Das zeigt einmal mehr die Verlässlichkeit und auf der ­anderen Seite das Interesse, das Minister Gröhe und die Fraktion haben an der Sicherung einer flächendeckenden Arzneimittelversorgung überall in Deutschland.“

Politisch gesehen hat sich allerdings nicht viel verändert: Bis auf die Linke hat keine andere Partei das Verbot in ihr Wahlprogramm aufgenommen, und eine Koalition zwischen Linken und Union ist unrealistisch.

Dennoch bewertet Schmidt die Chancen auf eine tatsächliche Umsetzung des Rx-Versandverbotes in der nächsten Legislaturperiode weiterhin als gut: „Wenn man sich die aktuellen Meinungsumfragen anschaut, dann sieht man, dass damit nun gute Voraussetzungen gegeben sind dafür, dass dieses Thema Gegenstand von Koalitionsverhandlungen nach der Wahl sein wird und dass auch gute Chancen darauf bestehen, dass es von einer neuen Bundesregierung schnell umgesetzt werden wird.“ |