- DAZ.online
- DAZ / AZ
- AZ 5/2017
- Anhörung zum Rx-...
Gesundheitspolitik
Anhörung zum Rx-Versandverbot
Dies beschloss der Gesundheitsausschuss des Bundestags bei seiner nicht-öffentlichen Sitzung vergangenen Mittwoch. Bekanntlich hat SPD-Fraktionsvize Lauterbach seinen Kurs gegen das Rx-Versandverbot überraschend geändert und dies für „möglich“ erklärt, wenn Chroniker von Zuzahlungen befreit werden. Zwar soll es dafür in der SPD-Spitze Zustimmung gegeben haben, doch von anderen Gesundheitspolitikern erhielt er bislang keine öffentliche Unterstützung. Interessant wird zudem, wie der designierte SPD-Kanzlerkandidat und Parteichef Martin Schulz dazu steht.
Unklar ist bislang, wann die Expertenanhörung stattfindet. Dem Vernehmen nach sprachen sich Unionspolitiker dafür aus, bis Mitte Februar zu warten: Offenbar hoffen sie,dass bis dahin der Kurs der SPD klar ist. Dann könnten sie ggf. die Anhörung auf den Gesetzentwurf Gröhes ausdehnen, falls dieser Chancen hat, zum „Koalitionsentwurf“ zu werden. |
0 Kommentare
Das Kommentieren ist aktuell nicht möglich.