Kommentar: Eine Frage der Glaubwürdigkeit

Die SPD-Bundestagsfraktion wehrt sich immer noch gegen das von Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe geplante Rx-Versandverbot. Als Alternative werden windige Konstrukte präsentiert, die den deutschen Apotheken kaum einen wirksamen Schutz gegen die übermächtigen ausländischen Versender bieten können.

Dies sollte im Hinblick auf die bevorstehende Bundestagswahl zu denken geben. Denn die SPD ist dank ihres neuen publikums­wirksamen Kanzlerkandidaten Martin Schulz im Aufwind, und sollte die AfD der Union allzu viele Stimmen entreißen, könnte am Ende eine rot-rot-grüne Koalition regieren. Spätestens dann stellt sich die Frage: Was für ein Land will die SPD eigentlich? Eines, in dem der Mittelstand weiterhin das Rückgrat der Wirtschaft ist? Oder eines, in dem das Wirtschaftsleben von Großkonzernen und starken (SPD-nahen) Gewerkschaften beherrscht wird?

Martin Schulz hat unlängst treuherzig angeprangert, dass der „kleine Bäckerladen“ anständig und selbstverständlich seine Steuern zahle und dadurch unser Gemeinwesen stärke, während der globale Kaffeekonzern sich davor drücke und sein Geld in Steueroasen parke. Eine Äußerung, die als klares Bekenntnis zum Mittelstand zu verstehen ist.

Wenn es der SPD ernst damit ist, dann sollte die Bundestagsfraktion schleunigst dem Rx-Versandverbot zustimmen. Denn sonst werden sich die Genossen in den kommenden Monaten fragen lassen müssen, inwieweit das Bekenntnis zum Bäcker auch für andere Mittelständler gilt – und inwieweit man dem Wahlkampfgeplauder eines Martin Schulz überhaupt Glauben schenken darf.

Christine Ahlheim, stellvertretende Chfredakteurin der AZ