Neue Hilfstaxen-Preise

Mit Schiedsspruch vom 19. Januar 2018 wurden die Abrechnungspreise für patentgeschützte und nicht patentgeschützte Wirkstoffe sowie für parenterale Calcium- und Natriumfolinatlösungen in der Anlage 3 der Hilfstaxe neu festgesetzt. Diese Preise gelten rückwirkend zum 1. November 2017. Bis vergangenen Monat waren sie allerdings noch nicht in der Apothekensoftware hinterlegt. Der Verband der Zytostatika herstellenden Apothekerinnen und Apotheker hatte daher geraten, zunächst weiterhin wie bisher abzurechnen.

Nun sieht die Lage anders aus: Zum 1. März sind die neuen Preise in der Software hinterlegt und daher zu beachten.

Der DAV hat zwar Klage gegen den Schiedsspruch eingelegt und zudem einstweiligen Rechtsschutz beantragt, um die aufschiebende Wirkung dieser Klage anzuordnen. Bis zu einer Gerichtsentscheidung bestehe jedoch keine Berechtigung zur Abrechnung nach den vor dem Schiedsspruch gültigen Hilfstaxenpreisen, erklärt der DAV. Denn selbst wenn dem Begehren des DAV vollumfänglich entsprochen werde, sei eine softwaregesteuerte Korrektur der Abrechnungen nur dann möglich, wenn die Apotheken zuvor nach einheitlichen Abrechnungskriterien taxiert haben.

Der DAV weist ferner darauf hin, dass auch eine Abrechnung zum tatsächlichen Einkaufspreis – falls die Apotheke die festgesetzten Abrechnungspreise im Einkauf nicht erzielen kann – nach der aktuellen Rechtslage nicht zulässig ist. Stattdessen besteht die Möglichkeit, wirkstoffbezogen außerordentliche Kündigungen auszusprechen und für diese Wirkstoffe neue Preise zu vereinbaren, die sodann ab einem Monat vor Ausspruch der Kündigung rückwirkend gelten. |