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Gesundheitspolitik
Kommentar: Kohle, Stahl und Digitales
Europa wächst immer mehr zusammen. In den 1950er-Jahren bestand die Gemeinschaft noch aus sechs Mitgliedstaaten, die vereinbarten, gemeinsam einen Markt für Kohle und Stahl zu schaffen. Mittlerweile hat sich die Union aus 28 Ländern deutlich mehr Ziele und Werte auf die Fahnen geschrieben. Und spätestens seit Einführung des freien Reiseverkehrs und einer gemeinsamen Währung wissen immer mehr Bürger den Nutzen der Europäischen Union zu schätzen. Die Geschwindigkeit des Zusammenwachsens wird dabei immer höher. Allein im Apothekenwesen müssen innerhalb eines Jahres zwei weitreichende EU-Vorgaben umgesetzt werden: die Datenschutz-Grundverordnung und mit Securpharm die Richtlinie zum Fälschungsschutz. Bei der Dienstleistungsrichtlinie weiß man hingegen immer noch nicht, wie sich diese auf die Heilberufe auswirkt. In Studien untersuchen Experten, ob der Abbau von Regulierungen für die Sozialsysteme eher vorteilhaft oder gefährlich sein wird. Doch bevor es die Antworten darauf gibt, werden schon die nächsten Baustellen eröffnet. Gegen den Vorschlag der EU-Kommission, den Nutzen von Arzneimitteln und Medizinprodukten in Europa gemeinsam zu bewerten, protestieren nun auch die deutschen Bundesländer. Die EU würde damit ihre Kompetenzen überschreiten. Am Vortag war zu lesen, die Kommission plane, die Gesundheitssysteme ihrer Mitgliedstaaten zu vernetzen. So sollen Patientenakten und Verordnungen digital und grenzübergreifend ausgetauscht werden. Ob es dabei tatsächlich um mehr Qualität und Effizienz gehen soll oder wirtschaftliche und fiskalische Interessen überwiegen, bleibt abzuwarten.
Dr. Armin Edalat
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