Ausgang ungewiss

In der letzten Woche hat die ABDA-Mitgliederversammlung den Haushaltsentwurf für das Jahr 2019 beschlossen. Die Beiträge der Kammern und Verbände an die ABDA sollen demnach um 3,5 Prozent steigen. Damit wächst der Etat der Standesvertretung auf 19,12 Millionen Euro. Mehr Geld soll vor allem in neues Personal investiert werden.

Offiziellen Angaben zufolge stimmten 88 Prozent der Mitglieder für den Haushaltsentwurf. Hamburgs Kammerpräsident Kai-Peter Siemsen stellte das Ergebnis etwas anders, aber deutlich anschaulicher dar: Rund zehn Mitgliedsorganisationen sind mit dem Haushaltsentwurf nicht einverstanden oder haben keine Meinung dazu – 24 dagegen schon.

Zeigt das Ergebnis eine Geschlossenheit der Kammern und Verbände mit der ABDA? Dieser Eindruck könnte sich auch dadurch festigen, dass im vergangenen Jahr bei der offenen Wahl mehr Mitglieder gegen den Haushaltsentwurf gestimmt hatten. Erstmals kam diesmal eine geheime Wahl zum Einsatz.

Unmittelbar vor der Versammlung hatten einige Kammern die Haushaltsvorstellungen der ABDA noch heftig, öffentlich kritisiert. Die Kammer Schleswig-Holstein verabschiedete eine entsprechende Resolution, Hamburgs Kammerpräsident Siemsen verglich die ABDA mit „Würgeschlangen“, in Westfalen-Lippe diskutierten die Delegierten über die „Beiträge-Leistungs-Bilanz“ der ABDA, in Brandenburg wurde der ABDA-Führung vorgeworfen, „gemeinschaftlich abgetaucht“ zu sein, und Nordrheins Kammerpräsident Lutz Engelen erklärte im Interview mit DAZ.online, man erwarte „konkrete Antworten auf Fragen“.

Vor diesem Hintergrund erscheint das Ergebnis sonderbar. Waren die Proteste nur Einzelmeinungen, die längst nicht die Stimmung in allen standespolitischen Lagern repräsentieren?

Die DAZ-Leser jedenfalls kommentierten online: „Das Gremium sollte sich an den Zielen messen lassen!“ „Wo bleibt eigentlich die Liste der Erfolgsmeldungen?“ „Statt Aufwandsentschädigung für den Vorstand, eher Schmerzensgeld für die Basis!“ „Wozu höhere Personalkosten, wenn nichts Erkennbares rüberkommt?“ „Wer organisiert denn mal einen vernünftigen Protest?“

Auch diese Äußerungen sind keinesfalls repräsentativ. Doch wie lässt sich das Abstimmungsergebnis im Kontext der unüberhörbaren Gegenmeinungen erklären?

Vielleicht ist es die Tatsache, dass am Tag der ABDA-Mitgliederversammlung erst sehr spät abgestimmt wurde. Zuvor hatten die Vertreter der Kammern und Verbände genügend Zeit, ihrem Unmut freien Lauf zu lassen. Außerdem konnte erreicht werden, dass die ABDA für den nächsten Haushalt eine deutlich geringere Steigerung vorsieht – einige Medien sprechen sogar von einer „Nullrunde“. Nicht zu unterschätzen ist, dass ­ABDA-Präsident Friedemann Schmidt überraschend ankündigte, beim Thema E-Rezept ein eigenes Projekt gestartet zu haben und die „inhaltliche Führerschaft“ anstrebe. Eine bemerkenswerte Zusage – war man bei Themen wie Telemedizin bis vor Kurzem doch eher vorsichtige bis ablehnende Töne von den Kammern und Verbänden gewöhnt.