Tabakentwöhnung per GKV

Es sei „unverständlich, dass Arzneimittel, die bei der Überwindung der Nicotinabhängigkeit helfen können, nicht von der gesetz­lichen Krankenversicherung bezahlt werden dürfen“, sagte die drogenpolitische Sprecherin der Grünenfraktion im Bundestag, Kirsten Kappert-Gonther, dem „Tagesspiegel“. In Deutschland ­kämen jährlich mehr als 100.000 Menschen durch die Folgen des Rauchens zu Tode. „Jens Spahn muss dafür sorgen, dass das unsinnige Verbot aus dem Gesetz ­gestrichen wird.“

Anlass ist ein aktuelles Urteil des Bundessozialgerichts (BSG), wonach Raucher keinen Anspruch auf Kostenübernahme von Medikamenten zur Nicotinentwöhnung durch die gesetzliche Krankenversicherung haben (Az: B 1 KR 25/18 R). Die Richter beriefen sich darauf, dass den Kassen die Erstattung solcher Mittel sogar ausdrücklich verboten sei. „Ausgeschlossen sind insbesondere Arzneimittel, die (...) zur Raucherentwöhnung (...) dienen“, heißt es in § 34 SGB V. Das Gesetz verstoße nicht gegen den Gleichheitsgrundsatz, befanden die Richter. Das Behandlungsziel lasse sich bei Rauchern nach Einschätzung des Gesetzgebers auch anders erreichen.

Kurse werden bezahlt, aber reichen den Grünen nicht

Der GKV-Spitzenverband verwies darauf, dass die Kassen seit jeher Kurse zur Tabakentwöhnung bezahlten. „Unser Ansatzpunkt: Damit aus einem Raucher ein Nichtraucher wird, muss sich sein Verhalten ändern“, sagte Verbandssprecher Florian Lanz. Daher setze man auf einen „Mix aus psychologischer Beratung, Bewegung, Ernährung“.

Doch den Grünen reicht das nicht. Es müsse sichergestellt sein, dass sowohl ärztliche Begleitung als auch wirksame Medikamente zur Ergänzung solcher Therapien von den Kassen bezahlt würden, sagte Kappert-Gonther. Kostenerstattung sei ein „entscheidender Faktor für die Effektivität der Rauchentwöhnung“. |