Kommentar: Bananenrepublik Deutschland?

Wer die Ereignisse der letzten Wochen und Monate verfolgt, hat manchmal die Befürchtung, nicht in einem modernen Industrie- und Rechtsstaat zu leben, sondern in einer Bananenrepublik. Da werden Patienten und Apotheken von Lieferengpässen gequält, und man hat den Eindruck, die Politik schaut weitgehend tatenlos zu. Da haben wir ein ausgezeichnet funktionierendes Apothekenwesen, und ein sich besonders fortschrittlich gebender Bundesgesundheitsminister ist bereit, es aufgrund seiner persönlichen Vorlieben für die EU-Versender an die Wand zu fahren. Und da sind sich fast alle Experten einig, dass Arzneimittelimporte die Sicherheit der Patienten gefährden, doch statt die Apotheken von der Pflicht der Abgabe von importierten Arzneimitteln zu entbinden, wird deren Absatz noch forciert.

Verstärkt wird der Eindruck der Bananenrepublik dadurch, dass kürzlich in zahlreichen Medien berichtet wurde, wie sehr Wirtschaftsminister Altmaier, in dessen Wahlkreis sich der Importeur Kohlpharma befindet, für die Beibehaltung der Importquote gekämpft hat. Bekannt wurde dies allerdings nur, weil ein Journalist sich diese Auskünfte nach dem Informationsfreiheitsgesetz gerichtlich erfochten hat – was ja eigentlich in einer Bananenrepublik kaum möglich wäre.

Lässt man noch dazu das Auge nach England schweifen, wo ein selbstverliebter Boris Johnson gerade versucht, das Parlament auszuschalten, oder in die USA, wo ein größenwahnsinniger Donald Trump den Dänen Grönland abkaufen will, wächst die Zufriedenheit mit der deutschen Politik schlagartig – wobei immer noch reichlich Luft nach oben bleibt.

Dr. Christine Ahlheim, Chefredakteurin der AZ