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- AZ 15/2021
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Gesundheitspolitik
Google zieht Berufung zurück
Wie Google-Unternehmenssprecher Kay Oberbeck gegenüber der AZ erklärte, wurde die Berufung gegen das Urteil des Landgerichts München I, das die Zusammenarbeit des Bundesgesundheitsministeriums (BMG) mit Google vorläufig beendet hatte, zurückgezogen. Da das BMG nicht gegen die gegen den Bund erlassene einstweilige Verfügung vorgegangen sei, könnten Inhalte des Portals somit dauerhaft nicht mehr in die sogenannten Health Condition Knowledge Panels eingebunden werden. „Damit erübrigt sich ein Vorgehen von unserer Seite“, so Oberbeck.
Philipp Welte, Vorstand bei Hubert Burda Media, erklärte: „Das Landgericht München hat ein Zeichen gesetzt für die unabhängige Presse, und es hat den Monopolen klare Grenzen aufgezeigt.“ Dass Google das Urteil akzeptiere, „werten wir als ein Zeichen des Respekts vor der Freiheit der Medien als einem Grundwert unserer demokratischen Gesellschaft“.
Burda war über seine Tochterfirma netdoktor.de gegen Google und das BMG vorgegangen. |
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