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Gesundheitspolitik
Kommentar: Grünes Licht für die Ampel?
Da haben sich zwei nicht unbedingt gesucht, dafür aber gefunden. Grüne und FDP strahlten seit den ersten Annäherungsversuchen eine fast schon irritierende Einigkeit und Geschlossenheit aus. Wie kann das funktionieren, fragen sich die Wähler, denen zuvor suggeriert wurde, dass man in Klimapolitik und Steuerfragen wohl nie übereinkommen werde. Doch wer jetzt denkt, dass ausschließlich Gemeinsamkeiten gefunden wurden, der irrt. FDP-Chef Lindner spricht dann doch von „unverändert großen inhaltlichen Unterschieden“. Und so muss man davon ausgehen, dass Grüne und Liberale zusammen mit dem gefühlten „Juniorpartner“ SPD an einer Programmatik basteln, in der sich weniger Kompromisse finden, als eher ein Zugeständnis nach dem anderen. Rot, Gelb und Grün werden sich in nur wenigen Punkten überdecken, sondern ganz im Sinne einer Ampel nebeneinander und selten zeitgleich leuchten. Was bedeutet das für die Apotheken? Auf die Antwort wird man wahrscheinlich länger warten müssen als auf einen Koalitionsvertrag. Denn dafür waren die Apotheken in den jeweiligen Wahlprogrammen zu sehr ein Randthema. Als Teil der Großen Koalition äußerte sich die SPD nur selten konkret zu Apothekenthemen – gestaltend wirkte vor allem die Union unter Gesundheitsminister Spahn. Die FDP verfolgt wohl keine harten Liberalisierungsgedanken mehr und scheint sich damit zu begnügen, dass nicht über Versandhandels- und andere Verbote gesprochen wird. Bleiben die Grünen, und mit ihnen die Ideen von Gesundheitsregionen, flexiblen Mehrbesitz- und Preisregelungen. Steht damit die Ampel bei Apothekenthemen in den nächsten Jahren etwa auf Grün?
Dr. Armin Edalat, Chefredaktion der AZ
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