Nach der Wahl: Wer bleibt, wer geht?

Im neuen Bundestag wird neben den Fraktionen von SPD, CDU, Grünen, FDP, AfD und Linken auch ein Abgeordneter des Südschleswigschen Wählerverbands (SSW) vertreten sein. Die Linke schaffte den Einzug nur dank drei gewonnener Direktmandate – diese schlugen nach der „Grundmandatsklausel“ die 5-Prozent-Hürde. Was mögliche Koalitionen betrifft, ist klar: Für ein Bündnis von SPD, Grünen und Linken reicht es nicht, mit der AfD will niemand regieren und die rechnerisch einfachste Lösung – eine Große Koalition – möchte auch keiner mehr. Grüne und FDP sind damit gemeinsam das Zünglein an der Waage – und SPD wie Union wollen sie nun als Partner gewinnen. Wem dies gelingt und in welcher Zeit eine Einigung möglich ist, muss sich nun zeigen.

Derweil lässt sich Konkreteres zu den aus der vergangenen Legislaturperiode bekannten Gesundheitspolitikern sagen. Der noch amtierende Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat in seinem Wahlkreis Borken I – Steinfurt I sein Direktmandat sicher verteidigt – künftig wird er aber wohl an anderer Stelle politisch wirken. Auch Karl Lauterbach (SPD) hat seinen Wahlkreis Leverkusen/Köln IV mit 45,2 Prozent der Erststimmen klar gewonnen. Weitere SPD-Direktmandate sicherten sich Bärbel Bas und Edgar Franke. Für die CDU schafften es mit den Erststimmen Michael Hennrich, Georg Kippels, Erwin Rüddel und Annette Widmann-Mauz. Hennrich machte gegenüber der DAZ aber bereits deutlich, dass er das kürzlich von Karin Maag übernommene Amt des gesundheitspolitischen Sprechers seiner Fraktion nicht behalten möchte (Maag wechselte zum 1. Juli zum Gemeinsamen Bundesausschuss). Auch die CSU-Gesundheitspolitiker Emmi Zeuler und Stephan Pilsinger verteidigten die Direktmandate in ihren Wahlkreisen.

Die gesundheitspolitische Sprecherin der Grünen, Maria Klein-Schmeink, gewann in Münster deutlicher als erwartet und holte sich erstmals das Direktmandat.

Über die Landeslisten sicherten sich weitere Abgeordnete ihren Platz im Parlament. Das ist für die SPD ins­besondere die gesundheitspolitische Sprecherin Sabine Dittmar. Bei der CDU sind dies die beiden Staatssekretäre im Bundesgesundheitsministerium: Thomas Gebhart und Sabine Weiß, sowie Tino Sorge. Für die FDP bleiben unter anderem Christine Aschenberg-Dugnus und Andrew Ullmann dabei. Über die Grünen-Listen kommen Kordula Schulz-Asche, Janosch Dahmen und Kirsten Kappert-Gonther. Auch Jörg Schneider von der AfD schaffte es wieder in den Bundestag.

Aus für Henke, Kühne, Krauß und Schmidtke

Raus aus dem Parlament sind dagegen der Ärztefunktionär Rudolf Henke (CDU), der in Aachen sein Direktmandat an seinen grünen Konkurrenten verloren hat. Auch Roy Kühne und Alexander Krauß (beide CDU), die sich in der Vergangenheit immer wieder für Apothekenthemen starkgemacht hatten, sind nicht mehr im neuen Bundestag vertreten. Krauß unterlag im Erzgebirge dem AfD-Direktkandidaten, Kühne seiner Herausforderin von der SPD. Auch die bisherige Patientenbeauftragte Claudia Schmidtke (DC) gelang der Wiedereinzug nicht.

Schon vor der Wahl war klar, das auch die bekannten Gesichter der Linken fehlen werden. Mit Sylvia Gabelmann ist sogar die einzige Apothekerin im Bundestag ausgeschieden (Apotheker Christian Machon, der für die CSU angetreten war, hat es nicht geschafft). Möglicherweise lebt nun Kathrin Vogler als Gesundheitsexpertin der Linken wieder auf. Sie hat über die Landesliste NRW den Wiedereinzug ins Parlament geschafft. |