Kommentar: Lauterbachs Effizienzreserven

Über das, was sich derzeit in der Gesundheitspolitik abspielt, kann man eigentlich nur noch den Kopf schütteln. Neben weiteren Sparvorschlägen von der FDP-Bundestagsfraktion – u. a. die Deckelung des Festzuschlags von 3 Prozent bei 45 Euro (s. S. 8) – ist es vor allem Gesundheitsminister Lauterbach, dessen Äußerungen immer mehr an seinen Fähigkeiten zweifeln lassen. Besonders deutlich wird das beim Thema „Effizienzreserven“. Ungeachtet aller Kritik aus Apo­thekerkreisen hält er nicht nur eisern an der Erhöhung des Kassenabschlags fest, sondern begründet dies in der Antwort auf die Stellungnahme des Bundesrats nach wie vor mit „Effizienzreserven“. Und das angesichts der Tatsache, dass die Apotheken seit nahezu zehn Jahren keine Honorarerhöhung bekommen haben und die rasant steigenden Kosten nicht an ihre Kunden weitergeben können.

Doch es geht noch weiter: Laut einem Bericht des „Tagesspiegel“ äußerte Lauterbach beim AOK-Herbstfest, es sei sein ureigenster Wille, dass es die im Koalitionsvertrag versprochene Dynamisierung des Bundeszuschusses sowie höhere Zuweisungen für ALG-II-Empfänger nicht gebe – und nicht etwa dem Widerstand des Finanzministers geschuldet. Er wolle „kein frisches Geld“ für die GKV, zuerst einmal sollten die „Effizienzreserven“ im System gehoben werden.

Was bezweckt Lauterbach damit? Vielleicht ist er tatsächlich besessen von dem Gedanken, dass die Leistungserbringer ineffizient arbeiten, kann dies aber nicht konkretisieren. Vielleicht will er aber nur sein mangelndes Durchsetzungsvermögen gegenüber Christian Lindner kaschieren. Für beides gilt: Von einem Gesundheitsminister darf man mehr erwarten.