214 Mio. Euro für die CWA

Im Juni 2020 stellte der damalige Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) die CWA vor. Entwickelt von SAP und Deutscher Telekom zusammen mit dem RKI sollte sie helfen, die Pandemie einzudämmen – bei höchster Datensicherheit.

Aus der Antwort des Bundesgesundheitsministeriums (BMG) auf die Kleine Anfrage geht nun hervor, dass die App 48,67 Millionen Mal heruntergeladen wurde. Der Bund hat für sie – Stand 1. Juli 2023 – auf Basis der geschlossenen Verträge insgesamt rund 214 Mio. Euro verausgabt. Hohe Kostenpositionen waren u. a. Einrichtung und Betrieb einer Hotline und die Anbindung der Teststellen an die App.

Wegen der entspannteren Pandemie-Lage wurde die Funktion für gegenseitige Warnungen bereits zum 1. Mai 2023 abgeschaltet. Nach dem Ende der Verträge mit SAP und T-Systems Ende Mai liegt die App nun im Ruhemodus. Eine Reaktivierung wäre zwar „auch kurzfristig in weniger als drei Monaten“ möglich. Voraussetzung dafür sei eine neue Beauftragung. Sehr wahrscheinlich dürfte das nicht sein. Wie das BMG schreibt, war die CWA nur für die Dauer der Pandemie konzipiert. Unabhängig davon prüfe die Regierung, wie die CWA sinnvoll weitergenutzt werden könne – noch ohne Ergebnis. Eine Bundes-Warn-App soll sie aber nicht werden, dafür gibt es schon die NINA-Warn-App.

Und was hat die CWA gebracht? Nutzen und Wirksamkeit in der Pandemiebekämpfung, so das BMG, würden fortlaufend und weiterhin evaluiert, erste Ergebnisse seien veröffentlicht. Zudem werde derzeit in Simulationen modelliert, wie die Pandemie in Deutschland ohne die App, aber auch bei stärkerer Nutzung der App verlaufen wäre. Vorläufige Ergebnisse zeigten, dass sie „einen deutlichen und messbaren reduzierenden Einfluss auf die Zahl der Infektionen und Todesfälle hatte“. |