Defizit geringer als erwartet

„Die Krankenkassen werden 1,4 Mrd. Euro Minus machen“, sagte IfW-Finanzexperte Alfred Boss im „Handelsblatt“. Das wären 2,5 Mrd. Euro weniger als vom Schätzerkreis veranschlagt und im Etat eingeplant.

Der Rezession zum Trotz hat es bislang nicht den befürchteten Einbruch am Arbeitsmarkt gegeben – saisonbereinigt sank im Dezember die Arbeitslosenzahl sogar leicht. Daher blieben auch die gesamtwirtschaftliche Lohnsumme und damit die Beitragseinnahmen halbwegs stabil.

Außerdem geht Finanzexperte Boss davon aus, dass der drastische Ausgabenanstieg bei den sozialen Sachleistungen gebremst werde. Im abgelaufenen Jahr legte diese Position, die vor allem die Ausgaben für Krankenhäuser und Arzthonorare umfasst, um 6,7 Prozent zu. Für dieses Jahr rechnet das IfW lediglich mit einem Zuwachs von 3,4 Prozent und für 2011 dann mit 3,2 Prozent.

Auch die im Bundeshaushalt vorgesehenen 16 Mrd. Euro Zuschuss an die Arbeitsagentur dürfte die Nürnberger Behörde wohl nicht ganz benötigen. Die BA werde dieses Jahr ein operatives Defizit von 17,6 Mrd. Euro verbuchen, erwartet das IfW. Knapp drei Mrd. Euro habe die Behörde noch als Rücklage. Demnach müsste der Bund wohl lediglich für knapp 15 Mrd. Euro geradestehen.