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Boni, Taler, Gutscheine
BGH vertagt Entscheidung zu Apotheken-Boni
Der Bundesgerichtshof sollte morgen sein Urteil zu Apotheken-Bonussystemen verkünden. Überraschend teilte das Gericht soeben mit, dass die Verkündung auf den 9. September verlegt wurde.
Die Entscheidung über die sechs dem BGH zur Revision vorliegenden Verfahren lässt somit noch etwas auf sich warten. Wegweisend wird das Urteil nicht nur wegen der grundsätzlichen Beurteilung von Apotheken-Bonussystemen sein. Vor allem die Antwort des BGH auf die hoch umstrittene Frage, ob die Arzneimittelpreisverordnung auch für ausländische Versandapotheken einschlägig ist, wird mit Spannung erwartet.
Die mündliche Verhandlung hatte bereits im April stattgefunden.
Karlsruhe - 16.08.2010, 13:57 Uhr