Pflegeversicherung im Plus

Im vergangenen Jahr summierten sich in der Pflegeversicherung die Einnahmen auf 25 Milliarden Euro – das sind 8,5 Prozent mehr als im Vorjahr. Ihnen standen Ausgaben von 24,3 Milliarden Euro gegenüber. Sie wuchsen um sechs Prozent – eine Folge der Leistungsverbesserungen durch das Pflege-Neuausrichtungsgesetz, wie es aus dem Ministerium heißt. Die nun vorhandenen Rücklagen seien ein erfreuliches Ergebnis für pflegebedürftige Menschen und alle Beitragszahler, betonte Gröhe. Mit ihnen sei sorgsam umzugehen, denn die Zahl der Pflegebedürftigen werde in den nächsten Jahren weiter steigen.

Elisabeth Scharfenberg, Sprecherin für Pflege- und Altenpolitik der Grünen im Bundestag, sieht das im Grundsatz genauso: Trotz der Überschüsse dürfe nicht übersehen werden, dass auch die Ausgaben der Pflegeversicherung kontinuierlich wachsen. „Die finanzielle Lage wird somit ohne grundlegende Reformen nicht mehr lange so gut bleiben.“ Daran ändere es auch nichts, dass die Koalition in dieser Wahlperiode den Beitragssatz zur Pflegeversicherung um insgesamt 0,5 Prozent anheben wolle (ca. 6 Mrd. Euro). Dieses Geld werde allein durch die geplanten, „mehr oder weniger sinnvollen Leistungsverbesserungen“ und den „völlig unsinnigen Pflegevorsorgefonds“ aufgezehrt, so Scharfenberg. Anstelle unsystematischer Leistungsausweitungen müsse endlich ein neuer Pflegebegriff eingeführt werden, fordern die Grünen. Dies aber habe die Koalition wieder einmal verschoben.