Gröhe setzt auf Selbstverpflichtung

„EU-Standards für Gesundheits-Apps!“, übertitelte die „Bild-Zeitung“ eine Meldung vom heutigen Dienstag auf ihrer ersten Seite. Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe fordere europaweit einheitliche Regeln. „Wir brauchen Qualitätsstandards für Gesundheits-Apps, auf die sich alle verlassen können“, zitiert sie den Minister. Weiter meldet die „Bild“, dass beim heutigen „Treffen der EU-Gesundheitsminister“ die deutsche Seite fordern wolle, dass die Daten von Gesundheits-Apps nur mit Einwilligung der Nutzer weiterverarbeitet werden dürfen.

Während die Verwendung der Daten im Regelfall ohnehin schon jetzt einer Einwilligung bedarf, entpuppen sich die markigen Worte auf Nachfrage beim Bundesgesundheitsministerium als deutlich übertrieben. Anders als die „Bild“ vermuten lässt, macht sich nicht Gröhe, sondern ein Abteilungsleiter auf den Weg nach Brüssel – denn nicht die Minister kämen zusammen, sondern nur ihre Vertreter. Außerdem zielt die Initiative nicht auf neue gesetzliche Pflichten, sondern einen „Code of Conduct“, der im letzten Jahr angestoßen wurde. Schon bei der Vorstellung einer Studie zu Gesundheits-Apps hatte Gröhe das Thema angesprochen.

Welches ist der richtige Weg? 

Das Ministerium setzt auf Selbstverpflichtungen, um den Risiken durch Gesundheits-Apps Herr zu werden. „Bisherige Studien zeigen, dass eine Vielzahl der angebotenen Gesundheits-Apps in den entsprechenden ‚Stores‘ die Regelungen zum Datenschutz- und zur Datensicherheit derzeit nicht einhalten“, schreibt das Ministerium auf Anfrage. Gröhe sei es sehr wichtig, dass auf nationaler und internationaler Ebene hohe Standards für Qualität und Datenschutz für Gesundheits- und Medizin-Apps entwickelt werden. „Notwendig sind sichere europäische Standards für die Verbraucherinnen und Verbraucher. Der Weg über eine Selbstverpflichtung der Hersteller und des Code of Conduct ist richtig“, erklärt das Ministerium.

Bisherige Studien zeigen, dass eine Vielzahl der angebotenen Gesundheits-Apps die geltenden Regelungen zum Datenschutz und zur Datensicherheit derzeit nicht einhalten. „Sofern allerdings gesetzliche Krankenkassen Apps anbieten, müssen sie die Datenschutz- und Datensicherheitsstandards auch jetzt schon einhalten“, betont das Bundesgesundheitsministerium. Für andere von deutschen Herstellern angebotene Apps gilt dies zwar auch, doch nach Auskunft des Ministeriums gibt es hier noch viel Nachholbedarf.

Auf einer Veranstaltung am morgigen Mittwoch will sich das BfArM mit dem Thema Gesundheits-Apps beschäftigen. Hierbei geht es auch um die Rolle klinischer Studien – und Möglichkeiten, Kosten für Apps durch Krankenkassen erstatten zu lassen.