Was macht eigentlich.... Philipp Rösler?

Deutlich mehr Erfolg hatte Philipp Rösler mit dem Arzneimittelsparpaket I Mitte 2010. Sein Ziel war, hohe Kosten bei Pharmaka ohne Festbetrag zu dämpfen. Plötzlich mussten Hersteller 16 statt zuvor sechs Prozent Abschlag berappen. Gleichzeitig griff ein Moratorium, das vorsah, Arzneimittelpreise auf dem Stand von August 2009 einzufrieren. 

Dem Liberalen unterlief jedoch ein handwerklicher Fehler. Er lockte Konzerne mit folgendem Bonbon: Freiwillige Preissenkungen sollten vom Herstellerabschlag abgezogen werden. Einige Firmen erhöhten kurzfristig ihre Preise, um sie bald darauf wieder zu senken. Durch diese „Preisschaukel“ sollen Rabatte um 16 Prozent geringer ausgefallen sein als geplant, analysierte das Bundesgesundheitsministerium. Kurz darauf wurde diese Lücke vom Gesetzgeber geschlossen.

Sawicki: Rösler als Sturzhelfer

Gleichzeitig verabschiedete die Bundesregierung ihr Gesetz zur Neuordnung des Arzneimittelmarktes (AMNOG). Selbst Kritiker hielt Rösler zu Gute, dass er die frühe Nutzenbewertung gegen starken Widerstand pharmazeutischer Hersteller durchgesetzt hatte.

Andererseits hatte er als niedersächsischer Wirtschaftsminister im Jahr 2009 eine Erklärung gegen das Institut für Qualität und Wirtschaftlichkeit im Gesundheitswesen (IQWiG) mit unterzeichnet. Auch seine Rolle bei der Demission von Ex-IQWiG-Chef Peter Sawicki ist bis heute nicht vollständig geklärt – Medien warfen ihm mangelnde Distanz zur Industrie vor. So schrieb das internationale Fachmagazin „Science“: „Under Fire From Pharma, Institute May Lose Its Director“. 

Krankenkassen kamen ebenfalls ungeschoren davon. Sie wurden in ihrer Möglichkeit, Rabattverträge abzuschließen, theoretisch beschnitten. Rösler machte klar, dass es durchaus kartellrechtliche Grenzen gebe. Bei bundesweiten Ausschreibungen hatte das Kartellamt aber keine Bedenken.