Apotheker protestieren gegen TTIP und CETA

Für Wörlein lohnt sich der Protest, etwa in Bezug auf die gefürchteten Schiedsgerichte: Anwälte sollten abseits der ordentlichen Gerichtsbarkeit in Streitfällen Entscheidungen treffen, die ganze Staaten in ihrer Handlungsfreiheit erheblich einschränken können. „Das heißt, dass wir unser Rechtssystem, das über Jahrhunderte aufgebaut wurde, mit so einem Abkommen außer Kraft setzen“, sagt der Apotheker.

Inzwischen haben Brüssel und Berlin betont, bei Schiedsgerichten etwas umzudenken. „Die spannende Frage ist, warum die nicht wie gefordert kommen“, sagt Wörlein – und beantwortet sie sogleich. „Weil es den Widerstand gab“, erklärt er. „Wenn es keine europäische Öffentlichkeit dagegen gegeben hätte, wäre es anders durchgesetzt worden.“ Aus arbeitstechnischen Gründen könne er zwar selbst nicht zur Demonstration – „aber die guten Wünsche begleiten die Demonstranten“, erklärt er. 

Bereits im vergangenen Jahr demonstrierten allein in Berlin rund 150.000 Menschen gegen die Freihandelsabkommen, bei dem Besuch von US-Präsident Barack Obama im April in Hannover waren es mehr als 80.000. Da eine Petition mit mehr als drei Millionen Unterschriften von der EU-Kommission nicht angenommen wurde, wird sich jetzt der Europäische Gerichtshof mit der Frage beschäftigen, welche Rolle dem Bürgerwillen bei dem Abkommen zukommt.