Bundestag will Zyto-Experten befragen

Dass der Gesetzgeber die Ausschreibungspraxis der AOK im Zyto-Bereich unangetastet lässt, wird immer unwahrscheinlicher. Seit Wochen kursiert bereits das Gerücht, dass Union und SPD das Arzneimittel-Versorgungsstärkungsgesetz (AM-VSG) nutzen wollen, um Änderungen an den Ausschreibungen zu beschließen. CDU-Arzneimittelexperte Michael Hennrich hatte beispielsweise vorgeschlagen, dass die Kassen die Wirkstoffe künftig bei den Herstellern ausschreiben. Auch die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD, Hilde Mattheis, hatte diesen Vorschlag als „interessant“ bezeichnet.

Doch offenbar sind sich die Parlamentarier hinsichtlich ihres weiteren Vorgehens noch nicht sicher. Denn Union und SPD wollen zunächst alle beteiligten Interessengruppen zu einer Fachanhörung einladen. Nach Informationen von DAZ.online soll sich der Gesundheitsausschuss am 19. Oktober für eine Stunde mit dem Thema beschäftigen. Auf Arbeitsebene werden bereits die Einladungen an die Fachverbände vorbereitet.

Probleme mit dem Zeitplan

Dass die Fraktionen der Zyto-Problematik eine eigene Sitzung widmen, liegt auch am verzögerten Zeitplan des AM-VSG. Denn eigentlich war der Plan, die AOK-Ausschreibungen im Rahmen des Gesetzes im Gesundheitsausschuss zu diskutieren. Doch das Bundesgesundheitsministerium hat bislang lediglich den Referentenentwurf des Pharma-Gesetzes vorgelegt. Erst wenn das Bundeskabinett das Vorhaben beschließt, kann es zur Besprechung in den Bundestag gehen. Dem Vernehmen nach soll das AM-VSG erst Mitte Oktober zur Abstimmung in die Ministerrunde.

Doch so lange wollten sich die Parlamentarier mit dem Zyto-Konflikt nicht mehr Zeit lassen. Am 14. Oktober werden dann erstmals alle beteiligten Interessengruppen die Möglichkeit bekommen, ihre Ansichten direkt miteinander auszutauschen. Neben dem AOK-Bundesverband dürften sicherlich der Verband Zytostatika herstellender Apothekerinnen und Apotheker (VZA) und der Deutsche Apothekerverband (DAV) geladen werden. Mit von der Partie wird sicherlich auch der Berufsverband niedergelassener Onkologen und Hämatologen sein, der sich in den vergangenen Wochen ebenfalls heftigst über die exklusiven Zyto-Verträge beschwert hatte.