Trump macht Obamacare-Gegner zum Gesundheitsminister

So langsam füllt sich das Kabinett des designierten US-Präsidenten Donald Trump: Am heutigen Dienstag gab er bekannt, dass der 62-jährige gelernte Orthopäde Tom Price der zukünftige Gesundheitsminister werden soll. Price ist schon seit Jahren ein scharfer Gegner des Gesetzespakets „Affordable Care Act“, das eines der wichtigsten Erfolge des bisherigen Präsidenten Barack Obama ist: Mit seinem auch „Obamacare“ genannten Krankenversicherungsschutz für bislang nicht versicherte Bürger ermöglichte er mehr als 20 Millionen US-Amerikanern eine Versicherung – die Price auch wegen der hohen Kosten jedoch als „Katastrophe“ bezeichnet hatte.

Price tritt gegen US-weite Versicherungslösungen wie Obamacare an und will diese durch Versicherungen auf Bundesstaats-Ebene ersetzen – jedoch ohne Versicherungspflicht, so dass die ohnehin schon hohen Beiträge hierdurch noch steigen dürften. Nach den vor der Wahl geäußerten Vorstellungen von Price sollen die Belastungen für Krankenversicherte durch Steuergutschriften etwas abgemildert werden, schreibt das „Wall Street Journal“.

Viel Arbeit warte auf ihn

„Unglaubliche Herausforderungen“ lägen nun vor ihm, schreibt Price in einer Erklärung. „Es gibt viel Arbeit zu tun, um sicherzustellen, dass wir ein Gesundheitssystem haben, das für Patienten, Familien und Ärzte funktioniert“, erklärt er. Diese soll weltweit in der Behandlung und Vorbeugung von Erkrankungen führend sein – und auf vernünftigen Regeln basieren, „die das Wohlergehen unseres Landes schützen und gleichzeitig Innovation versprühen“.

Während Trump im Wahlkampf mehrfach die Abschaffung von „Obamacare“ angekündigt hatte, schlug er nur wenige Tage nach der Wahl versöhnlichere Töne an: Einige positive Elemente wie die Mitversicherung von erwachsenen Kindern wolle er erhalten, sagte der zukünftige US-Präsident. Pikant ist, dass er selber familiäre Interessen an dem Krankenversicherungssystem Obamas hat: Die Familie seines Schwiegersohns und engen Beraters Jared Kushner ist Anteilseigner an einem milliardenschweren Versicherungs-Startup, das Verträge über Obamacare anbietet. 

Der US-Senat muss die Nominierung von Tom Price als Gesundheitsminister noch bestätigen. Er wird zukünftig auch die Aufsicht über die Arzneimittelbehörde FDA, die US-amerikanischen Gesundheitsinstitute NIH oder die Seuchenschutzbehörde „Centers for Diesease Control“ führen.