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Gröhes Gesetzentwurf
Beschließen Union und Linke das Rx-Versandverbot gemeinsam?
Berlin - 15.12.2016, 15:05 Uhr
![Gemeinsame Sache: Die Linksfraktion will dem Gesetzentwurf zum Rx-Versandhandelsverbot des CDU-geführten BMG zustimmen. (Foto: Külker)](https://www.deutsche-apotheker-zeitung.de/_Resources/Persistent/7/5/c/3/75c3dacc9939c9332ad05351b62b815919615cd9/Linke_Fraktion_K%C3%BClker-960x540-637x358.jpg)
Gemeinsame Sache: Die Linksfraktion will dem Gesetzentwurf zum Rx-Versandhandelsverbot des CDU-geführten BMG zustimmen. (Foto: Külker)
Realistisch ist dieses Szenario jedoch nicht. Selbst Vogler kommentiert ihren eigenen Vorschlag kritisch: „Es ist leider langjährige Erfahrung, dass die Regierungsfraktionen regelmäßig aus Koalitionsraison gegen ihren erklärten politischen Willen votieren. Wenn ein Antrag zu sehr weh tut, wird auch mal monatelang die Abstimmung verweigert. Das ist leider der gepflegte und wenig demokratische Umgang mit den in Sachfragen vorhandenen Mehrheiten.“
Und auch bei der CDU will man dieser Idee keine Chance geben. Michael Hennrich, in der Unionsfraktion zuständig für Arzneimittel- und Apothekenthemen, erklärt gegenüber DAZ.online: „Solche Vorschläge sind leider Teil des üblichen politischen Betriebes. Wir brauchen aber einen Beschluss mit unserem Koalitionspartner, nicht mit den Linken. Eine sichere Mehrheit gibt es nur mit der SPD. Und daran arbeiten wir.“
Doch wahrscheinlich muss Bundesgesundheitsminister Hermann
Gröhe (CDU) nicht nur beim Koalitionspartner für Zustimmung zu seinem Gesetz
werben. Auch in der Unionsfraktion könnte es Abweichler geben. Maik Beermann
(CDU), Abgeordneter aus Niedersachsen, hat bereits seinen Widerstand
angekündigt. Und der CDU-Parteitag stimmte jüngst über einen Antrag ab, nach dem der Rx-Versandhandel beibehalten werden soll. Die CDU-Delegierten entschieden sich, den Antrag an die Bundestagsfraktion zu überweisen.
10 Kommentare
Rezepturen
von Dr Schweikert-Wehner am 17.12.2016 um 14:23 Uhr
» Auf diesen Kommentar antworten | 2 Antworten
AW: Rezepturen
von Christian Timme am 17.12.2016 um 15:13 Uhr
AW: Und jetzt was zu Rezepte kopieren und zusammentragen
von Christian Timme am 17.12.2016 um 15:50 Uhr
Von Grenzüberschreitungen und Kreisläufen.
von Christian Timme am 17.12.2016 um 10:39 Uhr
» Auf diesen Kommentar antworten | 1 Antwort
AW: Von Grenzüberschreitungen und Kreislä
von Dr Schweikert-Wehner am 17.12.2016 um 13:58 Uhr
Ich sehe das kritisch.
von Eric am 16.12.2016 um 11:06 Uhr
» Auf diesen Kommentar antworten | 2 Antworten
AW: Ich sehe das kritisch - gut so.
von Christian Becker am 16.12.2016 um 11:31 Uhr
AW: @Christian Becker am 16.12.2016 um 11:31 Uhr
von Eric am 16.12.2016 um 12:01 Uhr
Wo bleibt das Grundgesetz?
von Hummelmann am 15.12.2016 um 20:35 Uhr
» Auf diesen Kommentar antworten | 0 Antworten
Ja, so geht Demokratie!
von Christian Becker am 15.12.2016 um 16:24 Uhr
» Auf diesen Kommentar antworten | 0 Antworten
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